Dezernat 48 - Schulrecht, Schulverwaltung, Schulorganisation, Schulbau, Kirchensachen, Ersatzschulen, Sport, Sportstättenbau, Weiterbildung, Kunst- und Kulturpflege, öffentliche Bibliotheken

Leitung: Volker Friese

Das Dezernat 48 bearbeitet hauptsächlich rechtliche Fragen rund um das Thema Schule. Das Schulrecht besteht aus vielen unterschiedlichen Bereichen. Ein großes Aufgabenfeld des Dezernats ist daher die Beratung der Schulleitungen. Hier werden beispielsweise Rechtsfragen zu Ausbildungs- und Prüfungsordnungen, zu Mitwirkungsmöglichkeiten in der Schule oder der Versetzung und des Erwerbs von Abschlüssen geklärt. Schulpflicht und Amtshaftungsansprüche aufgrund des Verhaltens von Lehrkräften zählen ebenfalls zu den Themen des Dezernats.
 

Weitere Bereiche des Schulrechts sind die Organisation von Erweiterungs- und Externenprüfungen, die Bewertung ausländischer Bildungsabschlüsse aus den Ländern Albanien, Bulgarien, Ungarn und den Ländern der ehemaligen UdSSR. Auch die Anerkennung von bestimmten schulischen Abschlüssen gehören dazu.

Schwerpunkte beim Aufgabenfeld Schulorganisation sind die Aufsicht und Überprüfung von Entwicklungen der Schullandschaft sowie die Beratung der Schulträger in OWL. Fördergelder, beispielsweise für Ganztagesangebote in den Schulen oder für den internationalen Schüleraustausch werden ebenfalls hier bewilligt. Darüber hinaus erteilt das Dezernat Genehmigungen des Ganztagsbetriebs an Schulen. Auch die Schulen in freier Trägerschaft, so genannte Ersatzschulen, werden hier genehmigt, refinanziert und beaufsichtigt.

Ein weiterer Aufgabenbereich ist die Betreuung von Angelegenheiten der Kirchen und Religionsgemeinschaften. Dazu zählen die Erteilung notwendiger staatlicher Genehmigungen, die finanzielle Förderung für jüdische Friedhöfe und die Erfüllung von Patronatspflichten.

Das Dezernat 48 ist außerdem für die Kunst und Kulturpflege verantwortlich. Gefördert werden unter anderem kulturelle Einrichtungen und Projekte mit landesweiter Bedeutung und von besonderem Landesinteresse. Das kommunale Öffentliche Bibliothekswesen wird ebenfalls durch entwicklungsorientierte Fachberatung des Dezernats unterstützt.

Die Weiterbildung von Arbeitnehmer*innen ist eine weitere Aufgabe des Dezernats. Es ist daher zuständig für die Anerkennung und Finanzierung von Weiterbildungseinrichtungen nach dem Weiterbildungsgesetz NRW. Zudem entscheidet das Dezernat über Anträge auf Anerkennung als staatliche Einrichtung der Arbeitnehmerweiterbildung.

In Zusammenarbeit mit den Kommunen, Verbänden und Vereinen fördert das Dezernat 48 die allgemeine Sportentwicklung in der Region. Es fördert die Schulsportentwicklung in allen Schulformen und Schulstufen mit den Schwerpunkten: Fortbildung Sport für Lehrer*innen sowie Umsetzung der Rahmenvorgaben und Lehrpläne.

Darüber hinaus bewilligt das Dezernat Finanzmittel für Investitionsmaßnahmen an herausragenden Sportstätten (Sportstättenbau), die Durchführung von nationalen und internationalen Meisterschaften und weiteren herausragenden Sportereignissen in NRW.

Stand: März 2021