BEZIRKSREGIERUNG

DETMOLD

Gigabit.NRW

Leitung: Daniel Nölkensmeier

Die Landesregierung in NRW hat den Anspruch, die Chancen der Digitalisierung für die großen klimaschutzpolitischen und strukturpolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu nutzen. Zur Erreichung der digitalen Vorhaben und Ziele soll der Ausbau von schnellem Internet mit Glasfaser und 5G beschleunigt, der marktwirtschaftliche Ausbau erleichtert und die Finanzierung des geförderten Ausbaus sichergestellt werden.

Zur Beschleunigung des Ausbaus von gigabitfähigen Netzen hat die Landesregierung einen Gigabit-Masterplan.NRW erstellt, der auf Maßnahmen zur Unterstützung des eigenwirtschaftlichen Aus­baus und, wo dieser nicht greift, auf Förderung von gigabitfähigen Netzen, setzt. Ein wichtiger Baustein dieses Masterplans sind die Geschäftsstellen Gigabit.NRW bei den fünf Bezirksregierungen, die die Kommunen beim geförderten Ausbau des schnellen Internets begleiten und die verantwortlich für die Umsetzung der Förderung sind.

Dabei sind in allen fünf Bezirksregierungen „Geschäftsstellen Gigabit.NRW“ eingerichtet worden, die den be­kannten Förderbereich folgendermaßen ausbauen und inten­si­vieren:

  • Initiierung von Förderprojekten, Förderberatung und akti­ves Fördermanagement
  • Vernetzung der regionalen Antragssteller und Gigabit­ko­or­dinatoren bzw. Mobilfunkkoordinatoren
  • Analyse der gegebenen Förderverfahren und daraus resul­tierende Optimierungsvorschläge
  • Beteiligung bei der Erstellung eines Gigabit-Atlas für NRW
  • Beratung von Schulen bei der Umsetzung eine digitalen Infra­struktur

Zur Beratungsinfrastruktur des Landes zählt zusätzlich das Kom­pe­tenz­zentrum Gigabit.NRW.

Übersicht Förderprogramme:

Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland

  • Flächenprogramm

  • Sonderaufruf Schulen & Krankenhäuser

  • Sonderaufruf Gewerbegebiete

Die Plattform www.breitbandausschreibungen.de wird ab dem 01.07.2022 nicht mehr erreichbar sein. Alle laufenden Verfahren aus dem Weiße-Flecken-Programm (Beratungsleistungen sowie Breitbandausbauprojekte) werden über die jeweiligen Onlineplattformen der zuständigen Projektträger für das Graue-Flecken-Programm abgewickelt.

Förderung von NGA-Netzen im ländlichen Raum in NRW
Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP)
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen

Förderung von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze

Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und Mobilfunkkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau von Mobilfunknetzen

Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland

Gebietskörperschaft, in der das Projektgebiet liegt, insbesondere Kommune, Landkreis, kommunaler Zweckverband oder eine andere kommunale Gebietskörperschaft bzw. ein Zusammenschluss nach dem jeweiligen Kommunalrecht der Länder, z.B. ein Amt

Wirtschaftlichkeitslücke

  • Schließung einer etwaigen Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen für den Aufbau und den Betrieb eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes im Projektgebiet

Betreibermodell

Gefördert werden Ausgaben des Zuwendungsempfängers für:

  • Ausstattung von Leerrohren mit unbeschaltetem Glasfaserkabel und/oder

  • Ausführung von Tiefbauleistungen mit oder ohne Verlegung von Leerrohren sowie die Bereitstellung von Schächten, Verzweigern und Abschlusseinrichtungen einschließlich Maßnahmen, durch die möglichst innerhalb eines Jahres, spätestens jedoch bis zur Verfügbarkeit geeigneter Frequenzen ein leistungsfähiges Netz entsteht (etwabei Glasfaseranbindung eines Mobilfunksendemastes), sofern dies durch einen Geschäftsplan objektiv nachvollzogen und in ein NGA-Gesamtprojekt eingebunden werden kann und/oder

  • Mitverlegung von Leerrohren bei anderweitig geplanten Erdarbeiten (mit oder ohne Kabel) zur Nutzung durch privatwirtschaftliche Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze für die Errichtung und Betrieb einer Breitbandinfrastruktur mit einem nutzer- und anbieterneutralen Standard

  • Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 90 Prozent abzüglich des vom Bund zugrunde gelegten Bundesfördersatzes der zuwendungsfähigen Ausgaben.

  • Der Fördersatz beträgt nach pflichtgemäßem Ermessen der Bewilligungsbehörde grundsätzlich 100 Prozent, abzüglich des vom Bund zugrunde gelegten Bundesfördersatzes der zuwendungsfähigen Ausgaben, sofern es sich um eine Gebietskörperschaft mit geringer Wirtschaftskraft handelt oder sofern die Gebietskörperschaft Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahren unterliegt.

RICHTLINIE DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN ZUR KOFINANZIERUNG DES BUNDESPROGRAMMS ZUR UNTERSTÜTZUNG DES GIGABITAUSBAUS DER TELEKOMMUNIKATIONSNETZE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Zuwendungsempfänger ist die Gebietskörperschaft, in der das Projektgebiet liegt, insbesondere Kommune, Landkreis oder kommunaler Zweckverband. Weitergehend kann auch ein Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft Zuwendungsempfänger sein.

Wirtschaftlichkeitslücke

  • Schließung einer etwaigen Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen für den Aufbau und den Betrieb eines gigabitfähigen Netzes im Projektgebiet

Betreibermodell

Gefördert werden Ausgaben des Zuwendungsempfängers für:

  • Ausstattung von Leerrohren mit unbeschaltetem Glasfaserkabel und/oder
  • die Ausführung von Tiefbauleistungen mit oder ohne Verlegung von Leerrohren, sowie die Bereitstellung von Schächten, Verzweigern und Abschlusseinrichtungen.  Die privatwirtschaftliche Mitverlegung von Leerrohren für privatwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen ist im Rahmen des geförderten Ausbaus zulässig
  • Mitverlegung von Leerrohren bei anderweitig geplanten Erdarbeiten (mit oder ohne Kabel) zur Nutzung durch privatwirtschaftliche Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze für die Errichtung und Betrieb einer Breitbandinfrastruktur

 

Ergänzend übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen die erforderlichen Eigenbeiträge für schwer erschließbare Einzellagen. Voraussetzung dafür ist, dass die Zuwendungsempfängerin oder der Zuwendungsempfänger diese Beträge selbst (Betreibermodell) oder unmittelbar gegenüber dem privatwirtschaftlichen Betreiber (Wirtschaftlichkeitslückenmodell) trägt.

  • Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 90 Prozent abzüglich des vom Bund zugrunde gelegten Bundesfördersatzes der zuwendungsfähigen Ausgaben.
  • Der Fördersatz beträgt nach pflichtgemäßem Ermessen der Bewilligungsbehörde grundsätzlich 100 Prozent, abzüglich des vom Bund zugrunde gelegten Bundesfördersatzes der zuwendungsfähigen Ausgaben, sofern es sich um eine Gebietskörperschaft mit geringer Wirtschaftskraft handelt oder sofern die Gebietskörperschaft Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahren unterliegt.

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen

Der Träger der Maßnahme, der für die Abwicklung der Fördermaßnahme verantwortlich ist. Als Träger von Maßnahmen können in ihrer Eigenschaft als Schulträger Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunale Zweckverbände, Stiftungen, Innungen, Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern und Landwirtschaftskammern sowie Träger von genehmigten Ersatzschulen gefördert werden.

Gigabitanbindung

  • Primär leitungsgebundene Anbindung von Schulgebäuden durch einen Netzbetreiber an das Telekommunikationsnetz, um eine dauerhafte Breitbandversorgung von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch (Gigabitnetz) am Schulgebäude zu gewährleisten.

monatliches Entgelt

  • Bei Schulen, deren Anbindung an ein gigabitfähiges Telekommunikationsnetz nach dieser Richtlinie gefördert wird, war das monatliche Entgelt für den Festnetz-Internetanschluss für die Dauer von drei Jahren förderfähig. Die Förderung monatlicher Entgelte für den Festnetz-Internetanschluss für die Dauer von drei Jahren ist nach der neuen Richtlinie ab dem 01.01.2022 weggefallen.

Die Höhe der Zuwendung des Landes ist insgesamt auf 300.000 € pro Schulgelände beschränkt.

Gigabitanbindung

  • Die Höhe der Förderung für die Anbindung einer Schule an ein gigabitfähiges Netz beträgt 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben.
  • Bei Schulen in kommunaler Trägerschaft beträgt diese 80%.
  • Die Höhe der Förderung für die Anbindung einer Schule an ein gigabitfähiges Netz beträgt 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben bei Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt und ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept (Nothaushaltskommunen einschließlich überschuldeter Kommunen), bei Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt mit genehmigtem Haushaltssicherungskonzept und bei Kommunen, die Konsolidierungshilfen nach dem Stärkungspaktgesetz erhalten.

monatliches Entgelt

  • Die Höhe der Förderung für das monatliche Entgelt für den Gigabitanschluss einer Schule beträgt bis zu 150 Euro pro Monat. 
  • Die Förderung monatlicher Entgelte für den Festnetz-Internetanschluss für die Dauer von drei Jahren ist nach der neuen Richtlinie ab dem 01.01.2022 weggefallen.
  • Eine fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung des Schulgebäudes (weniger 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch) unter Berücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber für die nächsten 18 Monate.
  • Das Ergebnis der Abfrage darf zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht älter als zwölf Monate sein.

  • Für jedes Schulgebäude ist zu erklären, ob eine gigabitfähige strukturierte Gebäudeverkabelung bereits vorliegt oder wie die zielgerichtete Planung aussieht.

  • Die Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers erfolgt in einem offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Vergabeverfahren unter Wahrung des Grundsatzes der Technologieneutralität und unter dem Vorbehalt einer späteren Förderung durch das Land.

  • Aus den Vergabeunterlagen müssen mindestens die Ausgaben je Schulgebäude ersichtlich sein.

Förderung von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze

Kreise und kreisfreie Städte in NRW

Maßnahmen für den Einsatz von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen

Höchstbetrag ist auf 210.000 € für 36 Monate festgelegt.

Zuwendung kann nur einmalig je Zuwendungsempfängerin und Zuwendungsempfänger gewährt werden.

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und Mobilfunkkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau von Mobilfunknetzen

Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen

Maßnahmen für den Einsatz von Mobilfunkkoordinatorinnen und Mobilfunkkoordinatoren auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen

Anträge müssen aufgrund des Außerkrafttretens der Förderrichtlinie zum 31.12.2022 bis zu diesem Zeitpunkt bewilligt werden. 

Die Höhe der Förderung richtet sich grundsätzlich nach den förderfähigen Ausgaben. Der Höchstbetrag der Förderung beträgt insgesamt 210.000 Euro für 36 Monate.

Zuwendung kann nur einmalig je Zuwendungsempfängerin und Zuwendungsempfänger gewährt werden.

Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen

Kreise, Städte und Gemeinden, kommunale Zweckverbände sowie Gesellschaften mit mehrheitlich kommunalen Gesellschaftern (Ausschluss der Gewinnerzielungsabsicht)

Errichtung oder Ausbau von Kommunikationsverbindungen, die den angeschlossenen Unternehmen eine Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s symmetrisch ermöglichen

Im Rahmen des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen (RWP) - Infrastrukturrichtlinie vom 01.12.2018 - kann der Ausbau von NGA-Netzen in Industrie- und Gewerbegebieten gefördert werden. Die Förderung erfolgt mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung oder der Digitalen Dividende II. Gegenstand der Förderung ist nach B. Ziffer 2.6 der RWP-Infrastrukturrichtlinie die Errichtung oder der Ausbau von Kommunikationsverbindungen, bis zur Anbindung an das Netz bzw. den nächsten Knotenpunkt. Zu den breitbandspezifischen Fördertatbeständen gehören insbesondere:

  • die Nutzung bzw. Verlegung (auch die Mitverlegung bei anderweitig geplanten Erdarbeiten) von passiven Infrastrukturen zur Errichtung einer NGA-fähigen Breitbandinfrastruktur mit einem nutzer- und anbieterneutralen Standard

Mit dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm – Infrastrukturrichtlinie (RWP) fördert das Land den Zugang von Unternehmen zu einem leistungsfähigen Breitbandnetz, in Regionen, die bisher unzureichend (< 30 Mbit/s im Download) angebunden sind und für die eine marktgetriebene Anbindung in den nächsten Jahren nicht zu erwarten ist.

Auf Grund des aktuellen Bundes-Förderungsprogramms für Gewerbe- und Industriegebiete beschränkt sich z.Zt. die RWP-Förderung auf den Anschluss von Gewerbebetrieben außerhalb von ausgewiesenen Gewerbe- und Industriegebieten. Die Breitbandförderung wird in diesem Kontext aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen, des Bundes und des EFRE-Fonds der EU finanziert. Die Förderung erfolgt in Form von Zuschüssen. Der Fördersatz beträgt unabhängig von der Gebietskulisse in der Regel 60 Prozent der förderfähigen, unrentierlichen Ausgaben; er kann auf bis zu 80 Prozent erhöht werden, wenn das geförderte Infrastrukturvorhaben sich in eine regionale Entwicklungsstrategie einfügt. Die Förderung ist auf eine Höchstsumme von 10 Mio. EUR beschränkt. Der Durchführungszeitraum beträgt maximal 3 Jahre und die Zweckbindungsfrist 15 Jahre.

Förderung von NGA-Netzen im ländlichen Raum in NRW

Informationen zum Förderprogramm zur Förderung von NGA-Netzen im ländlichen Raum in NRW finden Sie hier.