Regionalplan OWL – Entwurf 2020
Neuaufstellung des Regionalplans OWL
Der Regionalrat Detmold hat die Regionalplanungsbehörde (RPlB) beauftragt, zeitnah einen Entwurf für einen neuen Regionalplan zu erarbeiten. Der Regionalrat Detmold wird danach das formale Erarbeitungsverfahren eröffnen. Bei der Umsetzung dieses Arbeitsauftrages ist es die Intention der RPlB, im Vorfeld insbesondere mit den Kommunen und Kreisen der Region über ihre weitere kommunale Entwicklung - schwerpunktmäßig die Siedlungsflächenentwicklung - zu sprechen und damit gemeinsam an einem Regionalplan-Entwurf zu arbeiten. Gemeinsames Ziel muss es sein, OWL und seine Kommunen in allen Facetten gut für die Zukunft aufzustellen. Da kommunale Entwicklungsvorstellungen und daraus resultierende Siedlungsflächenentwicklungen oft mit anderen Flächennutzungsansprüchen konkurrieren, ist es Aufgabe der RPlB, einen Vorschlag für eine Darstellung im Regionalplan-Entwurf zu erarbeiten. Die wesentliche materielle Grundlage im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans für OWL ist der Landesentwicklungsplan (LEP) NRW 2017. Dieser ist mit seinen Zielen und Grundsätzen in der Fassung der 1. Novelle vom 05. August 2019 rechtskräftig und durch die Regionalplanung umzusetzen.
Regionalplan OWL
» Hier geht es zum Online-Beteiligungsverfahren
Vom 1. November 2020 bis zum 31. März 2021 (24 Uhr) läuft das Beteiligungsverfahren für die Neuaufstellung des Regionalplans OWL. Fünf Monate lang können alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Städte und Gemeinden, die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen, wie z. B. Fachbehörden, aber auch Kammern und Nichtregierungsorganisationen in der Region, eine Stellungnahmen abgeben.
Abgabe von Stellungsnahmen
Das Beteiligungsverfahren wird online über „Beteiligung-Online“ bereitgestellt. Dort besteht die Gelegenheit zur Stellungnahme. Eine ausführliche „Schritt-für-Schritt“ Anleitung finden Sie hier. Alternativ zu „Beteiligung-Online“ können Stellungnahmen auch per E-Mail (beteiligung-regionalplanowl [at] bezreg-detmold.nrw.de), per Fax (05231 71 82 3299) und per Brief (Bezirksregierung Detmold, Leopoldstraße 15, 32756 Detmold) abgegeben werden; eine Eingangsbestätigung erfolgt nur bei Abgabe einer Stellungnahme über „Beteiligung-Online“.
Über die Beteiligung und die Stellen, an denen Einsicht in die Verfahrensunterlagen genommen werden kann, informiert ausführlich das Amtsblatt des Regierungsbezirks Detmold vom 12. Oktober 2020.
Noch Fragen?
Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zur Regionalplanung und dem Verfahren der Neuaufstellung finden Sie in den FAQs zum Regionalplan OWL.
Der Regionalplan OWL enthält die Potentialflächen für die zukünftigen Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete der Kommunen. Er steuert die Nutzung von Rohstoffvorkommen und sichert bedeutende Infrastruktur in der Region. Gleichzeitig ist er ein wichtiges Steuerungselement für den Freiraum- und Umweltschutz, denn er übernimmt u. a. die Funktion des Landschaftsrahmenplans und des forstlichen Rahmenplans und legt ein flächendeckendes zusammenhängendes System von Schutzausweisungen fest. Klimaschutz, die Schaffung eines regionalen Biotopverbundes oder der Erhalt der Kulturlandschaft sind dabei genauso Aufgaben des Regionalplans, wie der Schutz des Waldes und der wertvollen landwirtschaftlichen Flächen.
Bei den zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans OWL handelt es sich – in Verbindung mit seinen textlichen Festlegungen – um Ziele oder Grundsätze der Raumordnung im Sinne des ROG.
Die zeichnerischen Festlegungen sind im Maßstab 1:50.000 angelegt.
» Zeichnerische Festlegungen - Gesamtplan (Interaktives PDF, 80 MB)
» Zeichnerische Festlegungen - Legende (PDF, 0.3 MB)
» WMS-Dienst zur Einbindung in GIS-Systeme (PDF, 1,5 MB)
Zeichnerische Festlegungen je Kreis und für die kreisfreie Stadt Bielefeld (Kartenauszüge im Maßstab 1:50.000):
Nach § 12 Abs. 1 LPlG NRW bestehen Raumordnungspläne ergänzend zum ROG aus textlichen und/oder zeichnerischen Festlegungen mit zugeordneten Erläuterungen. Die LPlG DVO konkretisiert die möglichen Inhalte der Erläuterungen. Die Erläuterungen haben vor allem den Zweck, die Anwendung der jeweiligen Festlegung auf der nachfolgenden Planungsebene zu erleichtern. Insoweit dienen diese auch dem Verständnis der jeweiligen Festlegung.
Erläuterungen erklären – auch in Form von Erläuterungskarten – und geben weitere Hinweise zu den formulierten Zielen und Grundsätzen. Eigene rechtliche Wirkungen entfalten die Erläuterungen nicht. Es handelt sich lediglich um Auslegungshilfen der formulierten regionalplanerischen Festlegungen.
Nach § 8 Abs. 1 ROG ist bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen von der für den Raumordnungsplan zuständigen Stelle eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Raumordnungsplans bzw. Regionalplans auf Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern zu ermitteln und in einem Umweltbericht frühzeitig zu beschreiben und zu bewerten sind. Dieser soll die Planungsinhalte und deren Umweltauswirkungen transparent machen und offenlegen. Um eine möglichst umweltverträgliche Planungsvariante zu ermitteln, sind dabei auch vernünftige Alternativen zu betrachten.
Der Umweltbericht zum Regionalplan OWL ist ein selbstständiges Dokument neben dem Entwurf des Regionalplans OWL. Er ist eine Grundlage für die Planerarbeitung und -aufstellung und die durchzuführende Öffentlichkeitsbeteiligung.
Mit dem Auftrag des Regionalrats Detmold mit der Neuaufstellung des Regionalplans OWL als einheitlichen Regionalplan für die gesamte Planungsregion OWL zu beginnen, hat die Regionalplanungsbehörde einen dialogischen Planungsprozess mit unterschiedlichen Beteiligungsschritten begonnen. Hierbei wurde die kommunale Familie – die Kreise und Kommunen – ebenso einbezogen wie beispielsweise auch zahlreiche Fachstellen des Landes.
» Zu den Unterlagen (Link)