Förderung kommunaler Straßenbau und Nahmobilität

Die Bezirksregierung Detmold fördert verkehrliche Projekte der Kreise, Städte und Gemeinden nach Maßgabe der folgenden jährlichen Förderprogramme:

Ziel dieses Förderprogramms ist es, durch eine maßnahmenbezogene Förderung

  • einen sicheren und leistungsfähigen Straßenverkehr zu gewährleisten
  • die Sicherheit an Bahnübergängen zu erhöhen und
  • den Verkehrsfluss zu verbessern.

Einzelheiten zur Förderung sind geregelt in den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus. Ergänzende Hinweise des Verkehrsministeriums zur Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben und zur Berücksichtigung von Vorsorgemaßnahmen und Wertausgleich finden Sie hier.

Der Regionalrat beschließt jährlich über einen regionalen Vorschlag, der die Grundlage der Aufstellung des jährlichen Landesförderprogramms darstellt. Weitergehende inhaltliche Informationen zu den Maßnahmen (z. B. Programm für das Jahr 2018 beraten am 19.03.2018) finden Sie auf der Seite des Regionalrats Detmold.

Ziel dieses Förderprogramms ist es, durch eine maßnahmenbezogene Förderung

  • einen sicheren Rad- und Fußverkehr zu gewährleisten und
  • den motorisierten Individualverkehr auf den Rad- und Fußverkehr zu verlagern.

Einzelheiten zur Förderung sind geregelt in den Richtlinien zur Förderung der Nahmobilität, fortgeschrieben bis 2024. Ergänzende Hinweise des Verkehrsministeriums zur Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben und zur Berücksichtigung von Vorsorgemaßnahmen und Wertausgleich finden Sie hier. Das aktuelle Fördertableau (Übersicht zu den Fördergegenständen) finden Sie hier.

Der Regionalrat wird jährlich über die Aufnahme in das Förderprogramm informiert. Weitergehende inhaltliche Informationen zu den Maßnahmen (z. B. Programm für das Jahr 2018 beraten am 19.03.2018) finden Sie auf der Seite des Regionalrats Detmold.

Weitere Förderprogramme insbesondere zum Radverkehr finden Sie hier.

Hinweis

Antragstellung bei Haushaltssicherung oder Verringerung der allgemeinen Rücklage

Nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 32 Abs. 2 GFG) müssen die Förderanträge von kreisangehörigen Kommunen in der Haushaltssicherung zusätzlich eine Stellungnahme der Kämmerei enthalten, die die Einplanung des Eigenanteils in den Haushalt bestätigt. Der Förderantrag ist über die Kommunalaufsicht einzureichen. Die Kommunalaufsicht des Kreises fügt dann eine finanzaufsichtliche Stellungnahme bei. Förderanträge der Kreise sowie der kreisfreien Stadt Bielefeld sind ohne kommunalaufsichtliche Stellungnahme - aber mit Stellungnahme der Kämmerei - einzureichen.

Kommunen mit Verringerung der allgemeinen Rücklage benötigen zu ihrem Förderantrag ebenfalls eine Stellungnahme der Kämmerei, die die Einplanung ihres Eigenanteils in den Haushalt bestätigt. Eine kommunalaufsichtliche Stellungnahme ist nicht erforderlich. Ein entsprechendes Muster finden Sie unter Formulare.

Termine

  • 01.03. Vorlage der Ausgabeblätter
  • 31.05. Anmeldeschluss für Förderprogramme des Folgejahres 
  • 30.09. Rückmeldung zum Mittelausgleich
  • 15.10. Letzter Termin für Mittelabruf des laufenden Haushaltsjahres

Stand: September 2022