Hochwasserrisikomanagement

Entwürfe der HWRM-Pläne für den 2. Zyklus

Die Hochwasserrisikomanagementpläne werden in einem 6-jährigen Zyklus von den Bezirksregierungen überprüft und aktualisiert. Mit ihrer Veröffentlichung beginnt ab dem 22.12.2021 ein neuer Zyklus. Die Entwürfe der Pläne werden vorab zur Beteiligung ausgelegt. Hier erfahren Sie etwas über Ihre Möglichkeiten zum Einblick und zur Stellungnahme.

Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) informieren über Gefahren und Auswirkungen durch Hochwasserereignisse.
Ebenso dienen sie dazu, die Schutz- und Vorsorgemaßnahmen unterschiedlicher Akteure zu erfassen und abzustimmen. Die Pläne sind für alle Gebiete mit signifikantem Hochwasserrisiko aufzustellen. Im Zyklus von sechs Jahren sind sie zu überprüfen und bei Veränderungen zu aktualisieren (§ 75 WHG). Vor Ihrer Fertigstellung werden die Entwürfe für mindestens einen Monat für die Öffentlichkeit ausgelegt (§ 87 LWG).

Zu jedem Hochwasserrisikomanagementplan ist eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen (§ 34, § 35 UVPG). Das Ergebnis der SUP wird in einem Umweltbericht dargestellt. Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan berührt wird, und die Öffentlichkeit sind zu beteiligen. Dazu werden die Entwürfe der Umweltberichte ebenfalls für mindestens einen Monat öffentlich ausgelegt (§§ 41, 42 UVPG).

Für jede Flussgebietseinheit wird ein eigener Plan erstellt. Der Regierungsbezirk Detmold liegt auf den Gebieten der drei Flussgebietseinheiten (FGE) Weser, Ems und Rhein. Die Koordination für eine FGE übernimmt die Geschäftsstelle der jeweiligen Flussgebietsgemeinschaft (FGG). Diese entscheiden unabhängig voneinander über den Zeitraum der öffentlichen Auslegung. 

Wann können die Entwürfe eingesehen werden

Für die FGE Weser erfolgt die Auslegung

  • des Entwurfs des HWRM-Plans vom 22. Dezember 2020 bis zum 22. Juni 2021.
  • des Entwurfs des Umweltberichts zur SUP vom 22. Dezember 2020 bis zum 22. Mai 2021.

Für die FGE Rhein und die FGE Ems erfolgen die Auslegungen

  • der Entwürfe der HWRM-Pläne und der Entwürfe der Umweltberichte zu den SUP vom 22. März 2021 bis zum 22. Juni 2021.

Neben den obengenannten Unterlagen werden auch folgende Unterlagen ausgelegt: 

  • der Bericht zur vorläufigen Bewertung der Hochwassergefahr nach der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (...)
  • die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten (...) 
Wo können die Entwürfe eingesehen werden?

Die öffentliche Auslegung mit der Möglichkeit zur Einsichtnahme erfolgt für den Regierungsbezirk Detmold im Internet der Bezirksregierung Detmold an dieser Stelle und zusätzlich in der Bezirksregierung Detmold, Dienstgebäude Minden, Büntestraße 1, 32427 Minden, im Raum 3, jeweils in der Zeit von 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr.

Aufgrund der Beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und des ungewissen zukünftigen Verlaufs in den nächsten Monaten, wird die öffentliche Auslegung der Unterlagen prioritär durch die Veröffentlichung im Internet ersetzt und gewährleistet. Diese Regelung wird auf Grundlage des § 3 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie-Planungssicherstellungsgesetzt (PlanSiG) vom 20.05.2020 getroffen.

Falls Sie persönlich Einsicht in die Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten in Papierform nehmen wollen, melden Sie sich bitte vorher bei Herrn Scherer unter der Rufnummer 05231 / 71-5478.
Parallel liegen die Unterlagen für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf, Köln und Münster jeweils bei der entsprechenden Bezirksregierung aus.

Wie kann zu den Entwürfen Stellung genommen werden?

Empfohlen wird die Stellungnahme über das eigens dafür eingerichtete Portal "Beteiligung Online".
Darüber hinaus sind auch folgende Wege zur Stellungnahme möglich:

  • per Post bei der Bezirksregierung Detmold, Leopoldstr. 15, 32756 Detmold, oder
  • per E-Mail an die Adresse post54 [at] brdt.nrw.de oder 
  • per Fax unter der Faxnummer 05231 71 - 821954 oder
  • zur Niederschrift in den oben genannten Räumen der Bezirksregierung Detmold, Dienstgebäude Minden, Büntestraße 1, 32427 Minden.

Alle Stellungnahmen / Einwendungen – zu den oben genannten Unterlagen – können nur berücksichtigt werden, wenn sie den Vor- und Nachnamen sowie die Anschrift des Verfassers (bei juristischen Personen auch Sitz der Handelsgesellschaft) in lesbarer Form enthalten und fristgerecht eingehen. Beteiligung Online unterstützt dabei, die formellen Voraussetzungen einzuhalten. Eine gesonderte Benachrichtigung über den Eingang der Stellungnahmen erfolgt nicht.

  1. Die Stellungnahme zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne ist bis zum 22. Juni 2021 möglich. 
  2. Die Stellungnahme zum Entwurf des Umweltberichts für den HWRM-Plan Weser ist bis zum 22. Mai 2021 möglich.
  3. Die Stellungnahme zu den Entwürfen der Umweltberichte für die HWRM-Pläne Rhein und Ems ist bis zum 22. Juli 2021 möglich.

Eventuelle Kosten, die bei der Einsichtnahme in die Unterlagen und/oder bei der Geltendmachung von Stellungnahmen entstehen, können nicht erstattet werden.

Was passiert mit den Stellungnahmen?

Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung überprüfen die zuständigen Behörden die Darstellungen und Bewertungen unter Berücksichtigung der ihr nach den § 41 bis  42 UVPG sowie § 87 LWG übermittelten Stellungnahmen und Äußerungen. Die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen fließen in die Abwägung ein. Das Ergebnis der Überprüfung ist im Verfahren zur Aufstellung oder Änderung des Plans zu berücksichtigen. Die Entscheidung über die Annahme des Plans wird öffentlich bekannt gemacht (§ 44 UVPG).

Weitere Informationen und Links

Weitere Informationen sowie Äußerungen und Fragen zum Verfahren können bis zum Ablauf der Auslegungsfrist bei den für das Verfahren zuständigen Bezirksregierungen – bezogen auf den jeweiligen Regierungsbezirk – angefordert beziehungsweise eingereicht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einwendungsfrist von dem Zeitpunkt der Übermittlung angeforderter Informationen bzw. Beantwortung gestellter Fragen unberührt bleibt.

  • Hochwasserrisikomanagementpläne in NRW (...)
  • Einzugsgebiet der Weser (...)
  • Einzugsgebiet der Ems (...)
  • Einzugsgebiet der Lippe (...)

Unterlagen

Weser

Die nachstehenden Dokumente sind nicht barrierefrei.

  • Hochwasserrisiko-Managementplan der Flussgebietseinheit Weser für den Zeitraum 2021 bis 2027
    - 40,5 MB pdf
  • Überprüfung der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos und der Risikogebiete 2018
    - 3,52 MB KB pdf
  • Überprüfung der Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten 2019
    - 10,8 MB KB pdf
  • Strategische Umweltprüfung zum Hochwasserrisiko-Managementplan 2021
    - 13,7 MB KB pdf
Ems

Die nachstehenden Dokumente sind nicht barrierefrei.

  • Überprüfung und Aktualisierung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten
    - pdf 9,10 MB
  • Strategische Umweltprüfung zum
    Hochwasserrisikomanagementplan 2021 bis 2027
    - pdf 14,7 MB
  • Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans 2021 bis 2027
    - pdf 20,03 MB
  • Überprüfung der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos und der Risikogebiete 2018
    - pdf 2,13 MB
Rhein

Die nachstehenden Dokumente sind nicht barrierefrei.

  1. Bericht der FGG Rhein über die Überprüfung und Aktualisierung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten im deutschen Teil des Rheineinzugsgebiets
    - pdf 1,31 MB
  2. Hochwasserrisikomanagementplan der Flussgebietsgemeinschaft Rhein für den Zeitraum 2021 bis 2027
    - pdf 23,8 MB
  3. Umweltbericht zur strategischen Umweltprüfung des Hochwasserrisikomanagementplans
    - pdf 14,2 MB
  4. Überprüfung und Fortschreibung der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos
    - pdf 647 KB

 

Stand 2021 / Ka