Karte OWL Regionalplanentwurf
10.03.2021

Regionalplanentwurf: Beteiligung geht auf Zielgerade

Pressemitteilung des Regionalrates Detmold

Detmold (10. März 2021). Noch bis zum 31. März haben Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Unternehmen und Verbände die Möglichkeit, bei der Bezirksregierung Detmold Stellungnahmen zum Entwurf des neuen Regionalplans abzugeben. Zum Ende des Monats ist das fünfmonatige Beteiligungsverfahren abgeschlossen.

Regionalratsvorsitzender Heinz-Günter Koßmann freut sich über die rege Beteiligung der Öffentlichkeit: „Es sind schon zahlreiche Stellungnahmen zum Regionalplanentwurf eingegangen. Die Region ist dabei, sich intensiv mit dem Planwerk zu befassen.“ Die Beteiligungsfrist habe zum November begonnen, bis Ende März dauere sie noch an. Koßmann regt an: „Studieren Sie den Entwurf und bringen Sie sich ein. Sollten Sie Fragen haben, finden Sie Antworten auf der Internetseite der Bezirksregierung.“

Den Planentwurf nebst Begründung und Umweltbericht mit den dazugehörigen Karten, eine Broschüre mit Antworten auf häufig gestellte Fragen und viele weitere Informationen gibt es auf der Internetseite der Bezirksregierung Detmold unter dem Menü „Regionalplan OWL – Entwurf 2020“. Dort findet sich außerdem der Link zum Portal „Beteiligung Online“. Dort können Stellungnahmen abgegeben werden. Alternativ zu „Beteiligung-Online“ können Stellungnahmen unter anderem per E-Mail an „beteiligung-regionalplanowl [at] bezreg-detmold.nrw.de“, per Fax an die Nummer 05231/71-823299 und per Brief an die Bezirksregierung Detmold, Leopoldstraße 15, in 32756 Detmold abgegeben werden.

Entwurf des Regionalplans öffnet Möglichkeitsräume für Kommunen

Der Regionalratsvorsitzende greift zudem noch einmal das Konzept der bedarfsgerechten Festlegung von Siedlungsbereichen auf. „Der Regionalrat hat auf den Wunsch der Kommunen reagiert und durch eine Entkopplung der zeichnerischen Festlegung von der Mengen- und Standortsteuerung den Kommunen mehr Flexibilität bei der Flächenausweisung eingeräumt, den Flächenverbrauch trotz allem aber klar durch die textlichen Festlegungen definiert. Die Fläche ist begrenzt, die Kommunen für ihre Wohnbau- oder Wirtschaftszwecke in Anspruch nehmen dürfen“, sagt Koßmann. Flächenkontingente für Wirtschafts- und Wohnbauflächen seien in der Anlage des Regionalplanentwurfs in Listen auf den Hektar genau festgelegt und dürften nur ausnahmsweise überschritten werden. Koßmann: „Neu ist, dass den Kommunen zeichnerisch ein größerer Raum eröffnet wird, in dem sie diese Fläche in Anspruch nehmen können. Sie erhalten damit also einen Potenzialraum für ihre künftige Entwicklung.“

Die kommunale Familie, der Regionalrat Detmold und die Regionalplanungsbehörde haben intensiv und engagiert an dem Entwurf des neuen Regionalplans gearbeitet. So hatte die Regionalplanungsbehörde zur Vorbereitung des Regionalplanentwurfs von 2017 bis 2019 mit allen Kommunen in OWL Kommunalgespräche geführt. Sie dienten dazu, sich über die künftigen planerischen Entwicklungen der Kommunen auszutauschen. Sie fanden in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Kreisen statt. Den Kommunen stand es dabei frei, kommunalpolitische Gremien in die Gespräche einzubinden. Ein deutlicher Wunsch der Kommunen in diesem Zusammenhang war der nach Flexibilität für ihre Bauleitplanung.

Hintergrund: Regionalrat beschließt Erarbeitung des Regionalplanentwurfs

Der Regionalrat hatte am 5. Oktober 2020 den Erarbeitungsbeschluss zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL gefasst. Der Schwerpunkt des Regionalplanentwurfs liegt auf der Abstimmung unterschiedlicher Anforderungen an den Raum und dem Ausgleich unterschiedlicher Nutzungsansprüche. Soziale und wirtschaftliche Ansprüche an den Raum sollen mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang gebracht werden – gerade auch vor dem Hintergrund von Klima- und Umweltschutz. Die Leitvorstellung ist im Rahmen einer flächensparenden Planung, eine dauerhafte, großräumig ausgewogene Ordnung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Teilräumen zu schaffen.