Luftreinhalteplan Bielefeld tritt in Kraft
Detmold (30. Juli 2020). Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Bielefeld tritt am 1. August 2020 in Kraft. Darauf weist die Bezirksregierung Detmold hin. Die festgeschriebenen Maßnahmen sollen das Niveau der Stickstoffdioxidbelastung dauerhaft verringern. Der endgültige Plan gilt unbefristet. Er kann vom 31. Juli bis 13. August bei der Stadt Bielefeld und der Bezirksregierung Detmold eingesehen werden und ist zudem dauerhaft im Internet veröffentlicht.
Der Maßnahmenkatalog sieht vor, den Jahnplatz so umzugestalten, dass der motorisierte Individualverkehr um 35 Prozent verringert wird. Dies hatte die Stadt Bielefeld als Verkehrsversuch bereits im August 2018 zur Erprobung eingeführt. Zudem soll der Radverkehr gefördert werden. Hierzu erstellt die Stadt Bielefeld ein Radverkehrskonzept, erweitert Abstellanlagen für Räder und treibt die Umsetzung der Radschnellverbindung Herford – Bielefeld – Gütersloh voran. Aktuell laufen die Baumaßnahmen zur dauerhaften Umgestaltung des Jahnplatzes. Die Fertigstellung ist für 2022 geplant.
Auch die Elektromobilität bekommt einen höheren Stellenwert. So weitet die Stadt Bielefeld Mobilstationen aus und schafft so genannte E-Sharing-Angebote für Elektroautos, Elektrofahrräder und Elektroroller.
Darüber hinaus soll die Stadt Bielefeld den innerstädtischen Logistikverkehr schadstoffminimierend gestalten. Zum Maßnahmenpaket gehört außerdem die angemessene Bepreisung der innerstädtischen Parkräume.
Ein Teil der Maßnahmen ist bereits umgesetzt. Sie sowie die allgemeine Modernisierung der Fahrzeuge im Individualverkehr haben bereits zu einer Senkung der Stickstoffdioxidbelastung geführt. Die Jahresmittewerte 2019 an den Messstellen in Bielefeld liegen an der Herforder Straße (Passivsammler) bei 39 Mikrogramm, am Messcontainer an der Herforder Straße bei 36 Mikrogramm, an der Stapenhorststraße (Passivsammler) bei 31 Mikrogramm sowie an der Detmolder Straße (Messcontainer) bei 29 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Jede Verringerung der Belastung ist mit einem Gesundheitsgewinn für die Bevölkerung verbunden.
Einsicht in Planunterlagen vor Ort bis 13. August möglich
Der Luftreinhalteplan ist im Umweltamt der Stadt Bielefeld, August Bebel-Straße 75 - 77 sowie im Dienstgebäude Bielefeld der Bezirksregierung Detmold, Stapenhorststraße 62, ausgelegt. Die persönliche Einsichtnahme in den Entwurf des Luftreinhalteplans Bielefeld an den v. g. Auslegungsorten ist aufgrund der erforderlichen Corona-Schutz- und Hygienemaßnahmen nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter den Rufnummern 0521 / 51-8520 sowie 51-3442 (Stadt Bielefeld, Umweltamt) und 05231 / 71-5305 (Bezirksregierung Detmold) möglich.
Darüber hinaus wird der Luftreinhalteplan Bielefeld ab dem 31. Juli auf der Homepage der Bezirksregierung Detmold veröffentlicht und steht der Öffentlichkeit dort dauerhaft zur Verfügung.
Hintergrund zum Verfahren
Die Bezirksregierung Detmold hat in Zusammenarbeit mit der Stadt Bielefeld sowie unter Mitwirkung des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nord-rhein-Westfalen (LANUV) den fortzuschreibenden Luftreinhalteplan Bielefeld zur weiteren Minderung der Luftbelastung durch Stickstoffdioxid im Bielefelder Stadtgebiet aufgestellt. Vertreter aus Behörden, Wirtschaft, Handel, Verkehr und Umweltverbänden brachten sich in der hierfür eingerichteten Projektgruppe in das Verfahren ein.
Der Entwurf der Planunterlagen lag zunächst im Juli und August 2019 öffentlich aus. Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich in einem gerichtlichen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf Maßnahmen für den Luftreinhalteplan Bielefeld geeinigt, nachdem die DUH Klage eingereicht hatte. Die geänderten Planunterlagen lagen im Mai und Juni dieses Jahres daraufhin erneut zur Einsicht öffentlich aus.