Der Staat erbt immer häufiger
Detmold (12. Februar 2021). Die Menge der Nachlässe ohne Erben in Ostwestfalen-Lippe ist seit dem Jahr 2018 um etwa 30 Prozent gestiegen. 82 Erbfälle waren es 2018, im vergangenen Jahr gingen 106 Nachlässe an den Fiskus. Mehr als die Hälfte dieser Erbschaften waren überschuldet. Die Bezirksregierung Detmold wickelt die Nachlässe ab.
Oft sind es Grundstücke und Häuser, die in öffentliches Eigentum übergehen. Allein im vergangenen Jahr sind 30 Grundstücke neu hinzugekommen, im Jahr 2019 waren es 20. Insgesamt kümmert sich die Bezirksregierung derzeit um etwa 70 Immobilien. Sie liegen im ganzen Bundesgebiet, manche sogar in Frankreich oder Spanien. Es sind übliche Einfamilienhäuser darunter, aber auch ein alter Bahnhof oder ein stark beschädigtes, denkmalgeschütztes Haus aus der Zeit des Dreißigjährigen Krieges.
„Die Objekte sind häufig überschuldet. Sie sind mit hohen Hypotheken belastet, beispielsweise für die Erstattung von Pflege- oder Betreuungskosten an die Sozialhilfeträger“, erklärt Ralf Wortmann von der Bezirksregierung. Auch die Bausubstanz lässt oft zu wünschen übrig. Viele der vererbten Häuser sind Schrottimmobilien. Der Staat übernimmt hier dieselben Pflichten wie jeder Hausbesitzer: von den Gebäuden darf keine Gefahr für die Allgemeinheit ausgehen. „Die Bezirksregierung leistet daher die Verkehrssicherung“, sagt Christina Kurre von der Bezirksregierung. Die Detmolder Behörde beauftrage Handwerker und Hausmeister und halte Grundstück und Gebäude sicher und intakt.
Schrottimmobilien sind kaum verkäuflich
Hauptziel ist, Grundvermögen und Häuser zügig zu verkaufen. Vor allem die Schrottimmobilien sind jedoch nur schwer zu veräußern. Für 17 Objekte hat die Bezirksregierung im vergangenen Jahr neue Eigentümer finden können (2019: 32), sieben Grundstücke und Häuser wurden zwangsversteigert.
Nicht nur Häuser, auch viele andere Dinge werden jährlich dem Staat vermacht: Sachwerte, Schmuck, Bargeld, Sparguthaben. Aktienfonds, Bausparverträge und auch Firmenbeteiligungen sind dabei. Stehen Werte gegen Kosten, so ergibt sich für 2020 ein Überschuss von 395.000 Euro bei Einnahmen von 533.000 Euro und Ausgaben von 138.000 Euro. 2019 waren es 641.000 Euro Überschuss bei 928.000 Euro Einnahmen und Kosten in Höhe von 287.000 Euro.
Hintergrund: Wann erbt der Staat?
Das so genannte Fiskuserbrecht kommt in zwei Fällen zum Tragen: Zum einen, wenn die Erben den Nachlass wegen Überschuldung ausschlagen. Und zum anderen wenn das zuständige Amtsgericht keinen Erben ermittelt.
Bei Fiskuserbfällen in Ostwestfalen-Lippe verwaltet die Bezirksregierung die Nachlässe und wickelt sie ab. Dazu zählt zum Beispiel, das Vermögen und die Verbindlichkeiten der Erbschaft zu ermitteln. Insgesamt bearbeitet die Bezirksregierung Detmold derzeit 305 (2019: 269) Nachlassfälle. Zum Vergleich: Im Jahr 2001 waren es noch 40 Fälle.