Bezirksregierung Detmold

Bezirksregierung Detmold LOGO_BRDT_Druck_NRW
Behördenlogo mit Link zur Startseite
Navigation überspringen
Übersicht Organigramm Kontakt Datenschutz Impressum Kontrast A a

Hauptnavigation

Bezirksregierung veröffentlicht Entwurf des Luftreinhalteplans Bielefeld

Detmold (1. Juli 2019). Der Entwurf des Luftreinhalteplans Bielefeld liegt jetzt in der Stadtverwaltung Bielefeld aus. Dort sowie am Standort Bielefeld der Bezirksregierung und auf deren Internetseiten können Bürgerinnen und Bürger den Planentwurf bis zum 1. August einsehen. Er enthält Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität im Stadtgebiet, die bis zum Jahr 2020 eingeleitet, um- oder fortgesetzt werden müssen. Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge zählen nicht dazu.

Der Maßnahmenkatalog sieht vor, den Jahnplatz so umzugestalten, dass der motorisierte Individualverkehr um 35 Prozent verringert wird. Dies hatte die Stadt Bielefeld als Verkehrsversuch bereits im August 2018 zur Erprobung eingeführt. Zudem soll der Radverkehr gefördert werden. Hierzu erstellt die Stadt Bielefeld ein Radverkehrskonzept, erweitert Abstellanlagen für Räder und treibt die Umsetzung der Radschnellverbindung Herford – Bielefeld – Gütersloh voran.

Auch die Elektromobilität bekommt einen höheren Stellenwert. So weitet die Stadt Bielefeld Mobilstationen aus und schafft so genannte E-Sharing-Angebote für Elektroautos, Elektrofahrräder und Elektroroller.

Darüber hinaus soll die Stadt Bielefeld den innerstädtischen Logistikverkehr schadstoffminimierend gestalten. Zum Maßnahmenpaket gehört außerdem die angemessene Bepreisung der innerstädtischen Parkräume.

„Der Entwurf des Luftreinhalteplans ist auch das Resultat der intensiven und konstruktiven Zusammenarbeit mit der Stadt Bielefeld und den Mitgliedern der begleitenden Projektgruppe, für die ich mich ausdrücklich bedanke“, sagt Lutz Kunz, Leiter der Abteilung Umweltschutz der Bezirksregierung. „Mit dem veröffentlichten Planentwurf kommt die Bezirksregierung Detmold ihrer Verantwortung nach, zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger die Einhaltung des Grenzwertes für Stickstoffdioxid sicher zu stellen“, so Kunz. Das Maßnahmenbündel werde – so die Ergebnisse der Vorausberechnung – die Einhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte herbeiführen.

Anmerkungen zum Planentwurf bis 15. August möglich

Der Planentwurf ist im Umweltamt der Stadt Bielefeld, August Bebel-Straße 75 – 77, im Zimmer 138 (1. Obergeschoss) zu den Dienstzeiten ausgelegt (montags bis donnerstags 10 bis 12 und 14 bis 16 Uhr, freitags 10 bis 12 Uhr). Ebenfalls ausgelegt ist der Planentwurf im Dienstgebäude Bielefeld der Bezirksregierung Detmold, Stapenhorststraße 62, im Zimmer 011 (Erdgeschoss). Die Dienstzeiten sind montags bis donnerstags 8.30 bis 12 Uhr und 13.30 bis 15 Uhr sowie freitags 8.30 bis 12 Uhr.

Die Auslegungsfrist begann am 2. Juli und endet am 1. August. Der Planentwurf kann im selben Zeitraum auf der Internetseite der Bezirksregierung Detmold eingesehen werden (Startseite, Menü „Top Themen“).

Stellungnahmen, Anregungen oder Ergänzungen zum Entwurf müssen schriftlich oder elektronisch bis spätestens 15. August bei der Bezirksregierung Detmold (Leopoldstraße 15, 32756 Detmold) unter dem Betreff „Luftreinhalteplan Bielefeld– Offenlage des Planentwurfs“ eingehen. Elektronisch kann die Stellungnahme wie folgt abgegeben werden: durch einfache E-Mail an die Adresse „post53@bezreg-detmold.nrw.de“, durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung an „poststelle@brdt-nrw.de-mail.de“ oder durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur an die elektronische Poststelle der Behörde (poststelle@brdt.sec.nrw.de).

Das Inkrafttreten des endgültigen Luftreinhalteplans macht die Bezirksregierung gesondert bekannt.

Hintergrund

Die Bezirksregierung Detmold hat in Zusammenarbeit mit der Stadt Bielefeld sowie unter Mitwirkung des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nord-rhein-Westfalen (LANUV) den Entwurf des fortzuschreibenden Luftreinhalteplans Bielefeld zur weiteren Minderung der Luftbelastung durch Stickstoffdioxid im Bielefelder Stadtgebiet aufgestellt. Vertreter aus Behörden, Wirtschaft, Handel, Verkehr und Um-weltverbänden brachten sich in der hierfür eingerichteten Projektgruppe in das Verfahren ein.

Auslöser für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bielefeld waren qualifizierte Messungen des LANUV, welche im Jahr 2016 Überschreitungen des zulässigen Stickstoffdioxid-Jahresmittelgrenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft aufzeigten. Betroffen waren die Messstellen Herforder Straße und Stapenhorststraße. Zwar waren zu der Zeit schon Gegenmaßnahmen getroffen worden, die Bezirksregierung ging jedoch davon aus, dass der Grenzwert auch künftig überschritten wird, sollten nicht noch weitere Maßnahmen veranlasst werden. Die validierten Messwerte für das Jahr 2017 stützten diesen Befund – zumindest für den Straßenabschnitt an der Herforder Straße. Demnach betrug dort der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid an 47 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. „Damit bestätigt sich die Notwendigkeit, zum Schutz der Gesundheit der Bielefelder Bevölkerung zusätzliche Minderungsmaßnahmen zu ergreifen“, sagt Rainer Hohnemann, zuständiger Dezernatsleiter der Bezirksregierung.

Rechtsgrundlage für die Aufstellung und Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist Paragraph 47 des Bundesimmissionsschutzgesetzes in Verbindung mit der 39. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen). Danach ist die Bezirksregierung Detmold als zuständige Behörde gesetzlich verpflichtet, einen Luftreinhalteplan mit konkreten Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung aufzustellen oder fortzuschreiben, wenn die in der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden.

 

Zur Navigation