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Stadtbahn Bielefeld: Bezirksregierung erteilt Baurecht für Hochbahnsteig „Krankenhaus Mitte“

Detmold (8. Februar 2019). Die Bezirksregierung Detmold hat das Planfeststellungsverfahren für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Krankenhaus Mitte“ sowie weitere Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt Spindelstraße / Oelmühlenstraße / Eduard-Windthorst-Straße (Stadtbahnlinie 3) abgeschlossen. Damit besteht Baurecht.

Mit dem jetzt genehmigten Vorhaben soll die Haltestelle „Krankenhaus Mitte“ der Stadtbahnlinie 3 in der Oelmühlenstraße zu einem barrierefreien Hochbahnsteig ausgebaut werden. So wird die Vorgabe des Personenbeförderungsgesetzes umgesetzt, Barrierefreiheit bis zum 1. Januar 2022 herzustellen. Die Kosten der Baumaßnahme werden auf etwa vier Millionen Euro geschätzt. Der Hochbahnsteig wird in der Fahrbahnmitte auf Höhe der Haltestelle „Krankenhaus Mitte“ errichtet. Aktuell ist dort kein niveaugleicher Ein- oder Ausstieg möglich.

Gleichzeitig mit dem Bau des neuen Hochbahnsteigs soll der betroffene Streckenabschnitt des Straßenzuges Spindelstraße / Oelmühlenstraße / Eduard-Windthorst-Straße zwischen der Einmündung der Spindelstraße auf die Oelmühlenstraße im Westen bis zur Kreuzung Oelmühlenstraße / Eduard-Windthorst-Straße im Osten auch für den geplanten Einsatz der neuen Stadtbahnfahrzeuge des Typs „VAMOS“ hergerichtet werden. Diese längeren und breiteren Fahrzeuge benötigen für den Begegnungsverkehr einen etwas größeren Gleisabstand. Die moBiel GmbH hat diese größeren Fahrzeuge angeschafft, um die Fahrgastkapazität ohne weitere Verdichtung des Fahrplantaktes erhöhen zu können. Eine solche engere Taktung ließe der bereits voll ausgelastete Stadtbahntunnel, den alle Bielefelder Stadtbahnlinien passieren müssen, nicht zu. Er ist bereits voll ausgelastet

Hintergrund zum Verfahrensablauf

Die moBiel GmbH hatte das Planfeststellungsverfahren am 28. November 2017 bei der Bezirksregierung beantragt. Die Planunterlagen lagen vom 29. Januar bis 28. Februar 2018 bei der Stadt Bielefeld öffentlich aus. Es wurden acht Einwendungen erhoben, die alle geprüft worden sind und teils inhaltlich durch Zusagen der moBiel GmbH ausgeräumt werden konnten. Seitens der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange wurden 16 Stellungnahmen abgegeben. Diese hat die moBiel GmbH inhaltlich aufgenommen. Die Einwendungen und Stellungnahmen sind in den nunmehr vorliegenden Planfeststellungsbeschluss eingeflossen, mit dem das Planfeststellungsverfahren nach nur 14 Monaten abgeschlossen werden konnte. Auf einen Erörterungstermin hatte wegen des vergleichsweise geringen Konfliktpotentials verzichtet werden können.  

Die Entscheidung ist den Verfahrensbeteiligten bereits zugestellt worden. Darüber hinaus liegt eine Ausfertigung der Entscheidung zusammen mit den Planunterlagen vom 25. Februar bis zum 11. März 2019 beim Verkehrsamt der Stadt Bielefeld zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Die genauen Daten der Offenlegung, wie Adressen der Auslegungslokale oder Öffnungszeiten, werden noch öffentlich bekannt gemacht. Unabhängig davon wird der Planfeststellungsbeschluss vom 25. Februar 2019 an auch auf der Homepage der Bezirksregierung einzusehen sein.

Die Bezirksregierung macht darauf aufmerksam, dass der Planfeststellungsbeschluss kraft Gesetzes sofort vollziehbar ist. Zuständiges Gericht für den Fall der Anfechtung ist das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.

 

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