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E-Government

Hintergrund

Unter dem Begriff des E-Government (als Kurzform des englischen Electronic Government) versteht man das Regierungs- und Verwaltungshandeln auf Grundlage moderner IT-Technologien und mittels elektronischer Medien. Im E-Government erfolgen die Zusammenarbeit untereinander wie auch die Kommunikation mit Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen digital und medienbruchfrei.

Die fortschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft ist auch in Staat und Verwaltung ein Katalysator für schrittweise, tiefgreifende Veränderungen. Die Entwicklung und der Aufbau von E-Government-Strukturen gehen Hand in Hand mit einer stufenweisen Anpassung, Optimierung, Beschleunigung und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen. Die Herausforderung des E-Government ist somit das zukunftsorientierte Zusammenführen von Verwaltungsorganisation, Recht, digitaler Technik und Mensch.

Im Jahr 2013 betrat der Bund mit seinem „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung“ – auch bekannt als E-Governmentgesetz des Bundes – digitales Neuland. Ziel war insbesondere der Abbau von rechtlichen Hindernissen zur Erleichterung der elektronischen Kommunikation in und mit der Bundesverwaltung. Grundsätzlich sollte damit die Möglichkeit geschaffen werden, einfachere und benutzerfreundlichere, digitale Verwaltungsdienstleistungen anbieten zu können.

 

E-Government in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalens

Nach diesem Vorbild hat der Gesetzgeber des Landes Nordrhein-Westfalen zum 15. Juli 2016 das „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen“ erlassen – das E-Government-Gesetz NRW (EGovG NRW).

Das EGovG NRW enthält Regelungen zu einer Reihe unterschiedlicher Themenfelder. Es verpflichtet beispielsweise die Landesverwaltung, eine Möglichkeit zur Identifikation mit dem neuen elektronischen Personalausweis anzubieten. Gleichzeitig sollen digitale Formulare, Online-Portale und weitere vielfältige Angebote zur Durchführung von Verwaltungsverfahren mit Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Unternehmen entwickelt und bereitgestellt werden. Dazu gehört auch, dass ein schriftlicher Nachweis – zum Beispiel eine Mutterschutzanzeige - elektronisch erbracht und eine anfallende Verwaltungsgebühr zukünftig auch online bezahlt werden kann.

Ein weiteres Feld ist der Ausbau der digitalen Kommunikation und des Informationsaustausches mit und zwischen den Verwaltungen. Die Einführung der elektronischen Aktenführung und Vorgangsbearbeitung mit Dokumentenmanagementsystemen ist dabei bereits in einer fortgeschrittenen Phase der Umsetzung.

Auch in anderen Bereichen hat das EGovG NRW Veränderungen angestoßen. So wurde beispielsweise im Jahr 2014 das für die Verwaltung maßgebliche Verwaltungsverfahrensgesetz NRW dahingehend erweitert, dass im Rahmen der Kommunikation mit Behörden nun parallel zur „traditionellen“ Schriftform auch technische Lösungen ermöglicht werden.

Zur Realisierung des EGovG NRW wurde durch den CIO NRW („Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik“) das Programm Digitale Verwaltung NRW (DVN) ins Leben gerufen. In der ersten Phase werden in den sogenannten E-Government-Grundlagenprojekten (EGP) die rechtlichen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Umsetzung geschaffen. Insgesamt gibt es auf Landesebene aktuell 17 EGPs mit mehr als 50 Arbeitsgruppen für ein breites Spektrum an Themen und Teilprojekten (Stand September 2018).

 

E-Government in der Bezirksregierung Detmold

Das für E-Government zuständige Dezernat 14 der Bezirksregierung Detmold bringt sich gemeinsam mit den anderen Bezirksregierungen intensiv in das Programm Digitale Verwaltung NRW ein, welches vom Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO NRW), angesiedelt beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW, ins Leben gerufen wurde.

Zusätzlich erarbeiten alle Bezirksregierungen eigenständige Modellprojekte oder sind Pilotbehörde für die Landesverwaltung NRW in einem E-Government-Projekt. Die Bezirksregierung Detmold ist hier Pilotbehörde im Thema des „Ersetzenden Scannens“ – also der Verfügbarmachung und Zuführung von Papierschriftstücken für die digitale Vorgangsbearbeitung in den Abteilungen des Hauses.

Die Bezirksregierung Detmold bemüht sich derzeit um die BSI-Zertifizierung ihres Posteingangsscans nach den Vorgaben der TR 030138 Resiscan („Technische Richtlinie Rechtssicherheit Scannen“) des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Bei erfolgreicher Zertifizierung wäre die Bezirksregierung Detmold die erste Landesbehörde in Nordrhein-Westfalen und bundesweit zweite Behörde überhaupt, deren Scanablauf nach diesem hohen BSI-Standard zertifiziert wurde. Die Zertifizierung bedeutet konkret, dass die Poststelle die Posteingänge nach den Regeln des „beweiswerterhaltenen Scannens“ digitalisiert und dem Dokumentenmanagementsystem (DMS) zuführt. Dieses auch als „ersetzendes Scannen“ bezeichnete Verfahren zeichnet sich durch eine hohe rechtliche Sicherheit aus und erlaubt es, die gescannten Originaldokumente zu vernichten. Damit ist eine entscheidende Hürde auf dem Weg zu einer medienbruchfreien, digitalen Bearbeitung aller Geschäftsvorgänge genommen.

Im Anschluss daran soll Anfang 2019 auch der Papieraktenscan zertifiziert werden. Damit können bestehende Akten aus den Fachbereichen der Behörde digitalisiert werden. Die Bezirksregierung Detmold hat mit dem Betrieb der Zentralen Scanstelle Beihilfe für das Land seit dem Jahr 2009 bereits umfassende Erfahrungen gesammelt.

Gemeinsam mit den anderen vier nordrhein-westfälischen Bezirksregierungen ist die Bezirksregierung Detmold eine Vorreiterin in der Landesverwaltung bei der Einführung elektronischer Systeme zur Aktenführung und Vorgangsbearbeitung. Bis zum Jahresende 2018 werden 4 von 5 Abteilungen der Bezirksregierung Detmold ihre Geschäftsfälle weitestgehend elektronisch bearbeiten. Im Jahr 2019 soll die Einführung im gesamten Haus abgeschlossen werden.

 

Digitale Modellregion OWL

Als Bezirksregierung der digitalen Modellregion OWL findet zudem eine intensive Zusammenarbeit mit den Partnerkommunen im „Digitalboard OWL“ statt. Weitere Informationen dazu finden Sie auf den Webseiten des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, sowie der Stadt Paderborn. Ziel des Projektes ist eine bürgerfreundliche, weil digitale Verwaltung in den Kommunen und in der Zusammenarbeit mit den Behörden der Landesverwaltung. Im Rahmen der digitalen Modellregion OWL ist die Bezirksregierung Detmold in der Rolle der Bewilligungsbehörde für die zur Verfügung gestellten Landesfördermittel.

 

Stand: September 2018

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