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Überwachungsbedürftige Anlagen

Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören

  • Druckgeräte (Dampfkessel, Druckbehälter, Rohrleitungen unter innerem Überdruck)

  • Anlagen zum Abfüllen von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gasen

  • Aufzugsanlagen

  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

  • Anlagen zur Lagerung (ab 10.000 Liter) und Abfüllung (ab 1000 Liter/Stunde) von entzündlichen Flüssigkeiten und Flugfeldbetankungsanlagen

 

Die Betriebssicherheitsverordnung regelt den Betrieb dieser Anlagen, nicht die Beschaffenheitsanforderungen.

Montage, Installation und Betrieb dieser Anlagen müssen dem Stand der Technik entsprechen.

Zusätzlich zu den oben genannten Pflichten muss der Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage weitere besondere Anforderungen erfüllen:

  • Für Dampfkessel, Füllanlagen, Läger, Tankstellen, Füllstellen und ortsfeste Flugfeldbetankungsanlagen ist eine Erlaubnis der Bezirksregierung erforderlich.(hierzu siehe Dezernat 55, Verfahrensstelle)
  • Vor der Inbetriebnahme einer  Neuanlage oder einer wesentlich veränderten Anlage und nach einer wesentlichen Änderung der Anlage ist eine Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) erforderlich.  Für einige Anlagen sind unter bestimmten Bedingungen auch Prüfungen durch befähigte Personen  möglich.
  • Überwachungsbedürftige Anlagen und ihre Teile müssen regelmäßig geprüft werden. Innerhalb vorgebender Höchstfristen legt der Betreiber die Prüffristen auf der Grundlage einer sicherheitstechnischen Bewertung in Abstimmung mit der ZÜS fest. Hierbei gibt die Betriebssicherheitsverordnung folgende Höchstfristen vor:

Druckbehälter

  • Äußere Prüfung alle 2 Jahre
  • Innere Prüfung alle 5 Jahre
  • Festigkeitsprüfung alle 10 Jahre 

Dampfkessel

  • Äußere Prüfung jedes Jahr
  • Innere Prüfung alle 3 Jahre
  • Festigkeitsprüfung alle 9 Jahre 

Rohrleitungen

  • Äußere Prüfung alle 5 Jahre
  • Festigkeitsprüfung alle 5 Jahre 

Aufzugsanlagen

  • Wiederkehrende Prüfung alle 2 Jahre
  • dazwischen Prüfungen mit eingeschränktem Prüfungsaufwand

Maschinen zum Heben und Tragen von Personen

  • Wiederkehrende Prüfung alle 4 Jahre
  • dazwischen Prüfungen mit eingeschränktem Prüfungsaufwand

Die Prüfbescheinigungen müssen am Betriebsort der Anlage aufbewahrt werden.            

Befähigte Personen nach § 14 Betriebssicherheitsverordnung

Prüfungen vor Inbetriebnahme einer überwachungsbedürftigen Anlage können auch von einer befähigten  Person vorgenommen werden. Dies ist nur möglich, wenn die überwachungsbedürftige Anlage ein Arbeitsmittel ist.

Hierzu muss der Arbeitgeber die befähigte Person mit der Prüfung beauftragen. Grundlage dieser Beauftragung ist die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung.

Die befähigte Person muss über Fachkenntnisse für die Prüftätigkeit verfügen, die sie durch    

  • Berufsausbildung
  • Berufserfahrung   und
  • zeitnahe berufliche Tätigkeit

erworben hat.

Nähere Informationen hierzu in der TRBS 1203 sowie  der TRBS 1203 Teil 1, Teil 2, Teil 3

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