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Stadtbahnlinie 3 der Stadt Bielefeld

  1. Neubau des Hochbahnsteiges „Marktstraße“ in der August-Bebel-Straße sowie
  2. Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt August-Bebel-Straße/Oelmühlenstraße für den geplanten Einsatz der sog. „VAMOS“-Fahrzeuge

 

Die moBiel GmbH, Bielefeld, hat als Vorhabenträgerin am 17.08.2017 bei der Bezirksregierung Detmold die Planfeststellung des Neubaus des Hochbahnsteigs „Marktstraße“ der Stadtbahnlinie 3 sowie weiterer Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt August-Bebel-Straße/Oelmühlenstraße der Line 3 nach den Regelungen der §§ 28ff des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) beantragt.

Geplant ist, als barrierefreie Haltestelle „Marktstraße“ der Stadtbahnlinie 3 in der August-Bebel-Straße einen Hochbahnsteig zu errichten. Er soll zwischen den beiden vorhandenen nicht barrierefreien Haltestellen „August-Schröder-Straße“ und  „Ravensberger Straße“ entstehen und beide ersetzen.

Gleichzeitig soll der Streckenabschnitt August-Bebel-Straße/Oelmühlenstraße der Linie 3 zwischen den Einmündungen der Nikolaus-Dürkopp-Straße im Norden und der Bielsteinstraße im Süden, zu dem auch der geplante Hochbahnsteig „Marktstraße“ gehört, so umgebaut werden, dass dort der Einsatz der Fahrzeuge des Typs „VAMOS“ ermöglicht wird. Diese im Vergleich zum bisherigen Fuhrpark längeren und insbesondere auch breiteren Fahrzeuge, mit denen die Fahrgastkapazität erhöht werden soll, benötigen für den Begegnungsverkehr beider Fahrtrichtungen einen größeren Gleisabstand.

Das Bauvorhaben erstreckt sich ausschließlich auf Grundstücke der Stadt Bielefeld, Eigentumsflächen Dritter werden daher nicht beansprucht.

Nach der öffentlichen Auslegung der entsprechenden Planunterlagen (siehe auch Link unten), die in der Zeit vom 11.09.2017 bis zum 10.10. 2017 im Amt für Verkehr der Stadt Bielefeld stattgefunden hat, ist eine Einwendung erhoben worden. Seitens der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange wurden 15 Stellungnahmen abgegeben. Auf einen Erörterungstermin wurde nach Anhörung des Einwenders verzichtet.

Am 20.12.2018 wurde daraufhin nach detaillierter Auswertung und Prüfung aller Planunterlagen, der Einwendung und der Stellungnahmen der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie Abwägung aller betroffenen öffentlichen und privaten Belange der Planfeststellungsbeschluss erlassen, der der Vorhabenträgerin bestimmte Auflagen macht. Zusammen mit einer Ausfertigung der planfestgestellten Unterlagen wird der Planfeststellungsbeschluss in dem Zeitraum vom 28.01.2019 bis einschließlich 11.02.2019 für zwei Wochen in den Räumlichkeiten der Stadt Bielefeld (Amt für Verkehr, Technisches Rathaus) öffentlich ausgelegt. Unabhängig davon sind der Planfeststellungsbeschluss und die Unterlagen auch hier einsehbar (siehe unten stehende Links).

Dem Einwender wurde der Planfeststellungsbeschluss persönlich zugestellt. Allen übrigen Betroffenen gegenüber gilt er mit dem Ende der Auslegung als zugestellt. Nach der jeweiligen Zustellung schließt sich eine einmonatige Klagefrist an, in der der Beschluss beim Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster angefochten werden kann. 

Vollständigkeitshalber wird darauf hingewiesen, dass der Planfeststellungsbeschluss kraft Gesetzes sofort vollziehbar ist. Von daher stünde eine etwaige Klage einem Baubeginn grundsätzlich nicht entgegen. Letzterer könnte rechtlich nur untersagt werden, wenn das Oberverwaltungsgericht in einem sog. „Eilverfahren“ einem separat zu stellenden Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stattgeben würde.

Planunterlagen, hier einsehbar ab 11. September 2017

Nachträgliche Ergänzung der Planunterlagen durch Überarbeitung des Lageplans 2 der Anlage 3 der Planunterlagen: siehe hier ab 28. Januar 2019

Planfeststellungsbeschluss, hier einsehbar ab 28. Januar 2019

 

Auskunft erteilt:


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Martin Böhmer
05231 71-2541
Eine E-Mail an Martin Böhmer senden

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