Bezirksregierung Detmold

Bezirksregierung Detmold LOGO_BRDT_Druck_NRW
Behördenlogo mit Link zur Startseite
Navigation überspringen
Übersicht Organigramm Kontakt Datenschutz Impressum Kontrast A a

Hauptnavigation

Stadtbahnlinie 3 der Stadt Bielefeld Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Krankenhaus Mitte

  1. barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Krankenhaus Mitte“ in der Oelmühlenstraße sowie
  2. Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt Spindelstraße / Oelmühlenstraße / Eduard-Windthorst-Straße für den geplanten Einsatz der sog. „VAMOS“-Fahrzeuge

Die moBiel GmbH Bielefeld hat als Vorhabenträgerin am 28.11.2017 bei der Bezirksregierung Detmold die Planfeststellung des barrierefreien Ausbaus der Haltestelle Krankenhaus Mitte beantragt.

Es ist geplant, die bisherige Haltstelle „Krankenhaus Mitte“ barrierefrei als Hochbahnsteig umzubauen. Gleichzeitig wird das Gleis auf einer Länge von rd. 300 Metern an die breiteren Vamos-Fahrzeuge angepasst. Für den Umbau wird ein Teil-Grundstück der Gemarkung Bielefeld, Flur 70, Flurstück 527, beansprucht.

Nach der öffentlichen Auslegung der entsprechenden Planunterlagen (siehe auch Link unten), die in der Zeit vom 29.01.2018 bis einschließlich zum 28.02.2018 im Amt für Verkehr der Stadt Bielefeld stattgefunden hat, sind acht Einwendungen erhoben worden. Seitens der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange wurden 16 Stellungnahmen abgegeben. Auf einen Erörterungstermin wurde nach Anhörung aller Einwender verzichtet.

Nach detaillierter Auswertung und Prüfung aller Planunterlagen, der Einwendungen und der Stellungnahmen der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie Abwägung aller betroffenen öffentlichen und privaten Belange wurde am 31.01.2019 der Planfeststellungsbeschluss erlassen, der der Vorhabenträgerin bestimmte Auflagen macht. Zusammen mit der Ausfertigung der planfestgestellten Unterlagen wird der Planfeststellungsbeschluss in dem Zeitraum vom 25.02.2019 bis einschließlich 11.03.2019 für zwei Wochen in den Räumlichkeiten der Stadt Bielefeld (Amt für Verkehr, Technisches Rathaus) öffentlich ausgelegt. Unabhängig davon sind der Planfeststellungsbeschluss und die Unterlagen auch hier einsehbar (siehe unten stehende Links).

Den acht Einwendern wurde der Planfeststellungsbeschluss persönlich zugestellt. Allen übrigen Betroffenen gegenüber gilt er mit Ende der Auslegung als zugestellt. Nach der jeweiligen Zustellung schließt sich eine einmonatige Klagefrist an, in der der Beschluss beim Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster angefochten werden kann.

Vollständigkeitshalber wird darauf hingewiesen, dass der Planfeststellungsbeschluss kraft Gesetzes sofort vollziehbar ist. Von daher stünde eine etwaige Klage einem Baubeginn grundsätzlich nicht entgegen. Letztere könnte rechtlich nur untersagt werden, wenn das Oberverwaltungsgericht in einem sog. „Eilverfahren“ einem separat zu stellenden Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stattgeben würde.

Die Planunterlagen sind hier ab 28.01.2018 einsehbar.

Nachträgliche Ergänzung der Planunterlagen durch Überarbeitung des Lageplans in der Anlage 3 der Unterlagen: siehe hier ab 25. Februar 2019

Nachträgliche Ergänzung der Planunterlagen durch Überarbeitung des Grunderwerbsplans in der Anlage 6.1 der Unterlagen: siehe hier ab 25. Februar 2019

Planfeststellungsbeschluss, hier einsehbar ab 25. Februar 2019

 

Auskunft erteilt:


Auskunft erteilt
Christina Wulf
05231 71-2543
Eine E-Mail an Christina Wulf senden

Zur Navigation