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Stadtbahnlinie 3 der Stadt Bielefeld Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Krankenhaus Mitte

  1. barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Krankenhaus Mitte“ in der Oelmühlenstraße sowie
  2. Umbaumaßnahmen im Streckenabschnitt Spindelstraße / Oelmühlenstraße / Eduard-Windthorst-Straße für den geplanten Einsatz der sog. „VAMOS“-Fahrzeuge

Die moBiel GmbH Bielefeld hat als Vorhabenträgerin am 28.11.2017 bei der Bezirksregierung Detmold die Planfeststellung des barrierefreien Ausbaus der Haltestelle Krankenhaus Mitte beantragt.

Es ist geplant, die bisherige Haltstelle „Krankenhaus Mitte“ barrierefrei als Hochbahnsteig umzubauen. Gleichzeitig wird das Gleis auf einer Länge von rd. 300 Metern an die breiteren Vamos-Fahrzeuge angepasst. Für den Umbau wird ein Teil-Grundstück der Gemarkung Bielefeld, Flur 70, Flurstück 527, beansprucht.

Nach der öffentlichen Auslegung der entsprechenden Planunterlagen, die in der Zeit vom 29.01.2018 bis einschließlich zum 28.02.2018 im Amt für Verkehr der Stadt Bielefeld stattgefunden hat, sind acht Einwendungen erhoben worden. Seitens der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange wurden 16 Stellungnahmen abgegeben. Auf einen Erörterungstermin wurde nach Anhörung aller Einwender verzichtet.

Nach detaillierter Auswertung und Prüfung aller Planunterlagen, der Einwendungen und der Stellungnahmen der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie Abwägung aller betroffenen öffentlichen und privaten Belange wurde am 31.01.2019 der Planfeststellungsbeschluss erlassen, der der Vorhabenträgerin bestimmte Auflagen macht. Zusammen mit der Ausfertigung der planfestgestellten Unterlagen wurde der kraft Gesetzes sofort vollziehbare Planfeststellungsbeschluss im Zeitraum vom 25.02.2019 bis einschließlich 11.03.2019 für zwei Wochen in den Räumlichkeiten der Stadt Bielefeld (Amt für Verkehr, Technisches Rathaus) öffentlich ausgelegt.

Den acht Einwendern wurde der Planfeststellungsbeschluss persönlich zugestellt. Allen übrigen Betroffenen gegenüber galt er mit Ende der Auslegung als zugestellt. Nach der jeweiligen Zustellung schloss sich eine einmonatige Klagefrist an, in der der Beschluss beim Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster angefochten werden konnte.

Eine Klage gegen den Beschluss wurde nicht erhoben; er ist damit bestandskräftig. Es besteht Baurecht.
Der Planfeststellungsbeschluss ist hier einsehbar.

 

Auskunft erteilt:


Auskunft erteilt
Christina Wulf
05231 71-2543
Eine E-Mail an Christina Wulf senden

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