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Neubau der Erdgasfernleitung „NOWAL“ von Rehden (Niedersachsen) bis Drohne bei Stemwede (Nordrhein-Westfalen)

Die GASCADE Gastransport GmbH, Kassel, plant den Bau der rd. 26,8 km langen Erdgaspipeline „NOWAL“ zwischen dem Erdgasspeicher Rehden in Niedersachsen (NI) und der Station Drohne in Nordrhein-Westfalen (NRW). Rd. 1,6 km der geplanten sog. „Nord-West- Anbindungs-Leitung“ verlaufen durch NRW und hier über das Gebiet der Gemeinde Stemwede im Kreis Minden-Lübbecke. Für diesen Leitungsabschnitt hat die GASCADE Gastransport GmbH am 24.11.2014 bei der Bezirksregierung Detmold die Durchführung des gem. § 43 Abs. 2 des Energiewirtschaftsgesetzes erforderlichen Planfeststellungsverfahrens beantragt.

Bei der „NOWAL“ handelt es sich um die Weiterführung der aus Russland kommenden „Nord Stream“ (Ostseeleitung) sowie der sich daran anschließenden „Nordeuropäischen Erdgasleitung“ (NEL) zwischen Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) und dem Erdgasspeicher Rehden (NI). Die geplante Leitung, die von Rehden kommend zwischen Stemwede und der niedersächsischen Nachbargemeinde Lemförde zunächst weitgehend parallel zur Landesgrenze und in Niedersachsen verläuft, quert die Landesgrenze in Höhe des Westrandes der Gemarkung Haldem (= rd. 400 m östlich des Siedlungsrandes von Dielingen). Nach Querung der Haldemer Straße führt die Trasse des NRW-Abschnitts zunächst Richtung Südwesten. Nach etwa halber Strecke macht sie einen Schwenk und führt dann in südlicher Richtung weiter zu ihrem Endpunkt, der am Schlohweg gelegenen Gasanlage der Open Grid Europe GmbH (Station Drohne).

Die Leitung war zunächst mit einem Durchmesser von DN 1200 geplant worden. Im April 2016 hat die Vorhabenträgerin ihren Antrag jedoch auf den kleineren Durchmesser von DN 1.000 umgestellt. Betrieben werden soll sie mit der Druckstufe DP 100 bar. Sie führt in NRW über Grundstücke der Stemweder Gemarkungen Dielingen, Drohne und Haldem.

Für ihren niedersächsischen Leitungsabschnitt ist ein separates und eigenständiges Planfeststellungsverfahren nach den Regelungen des § 43 Abs. 2 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Es ist beim dort zuständigen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal-Zellerfeld anhängig. Beide Verfahren wurden zeitlich und inhaltlich koordiniert. So haben u. a. die Planunterlagen in Stemwede (NRW) und Lemförde (NI) zeitgleich  vom 12. Januar bis zum 11. Februar 2015 (einschließlich) öffentlich ausgelegen.

Während der sich daran anschließenden Einwendungsfrist ging in NRW eine Einwendung eines privaten Einwenders ein. Diese wurde der GASCADE Gastransport GmbH gemeinsam mit den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auswertung und Erarbeitung einer Stellungnahme aus Sicht der Vorhabenträgerin (Gegenäußerung) zugeleitet. Sie wurde in einem Einzelerörterungstermin mit der  Vorhabenträgerin und dem Einwender erörtert.

Am 31.05.2016 ist der niedersächsische Planfeststellungsbeschluss erlassen worden. Am 01.08.2016 hat dann nach abschließender detaillierter Prüfung aller Planunterlagen, Gutachten, Einwendungen und Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange sowie Abwägung aller betroffenen privaten und öffentlichen Belange auch die Bezirksregierung Detmold den Planfeststellungsbeschluss erlassen (Link zum Beschluss siehe unten). Er hat nach der Zustellung an den Einwender und die Behörden und Träger öffentlicher Belange zusammen mit einer Ausfertigung der planfestgestellten Unterlagen in der Zeit vom 12. bis 26. September 2016 in der Gemeinde Stemwede für die Dauer von zwei Wochen auch öffentlich ausgelegen. Mit dem Ende der Auslegung galt er auch allen übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt.

Innerhalb der einmonatigen Klagefrist ist beim Oberverwaltungsgericht in Münster eine Klage eingereicht und im sog. Eilverfahren ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (der Beschluss ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar) gestellt worden.

Den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung hat das Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 30.01.2017 abgelehnt. Der Planfeststellungsbeschluss war daher sofort vollziehbar, so dass mit dem Bau der Leitung begonnen werden konnte.

In der Hauptsache wurde die Klage dann zurückgenommen. Das Oberverwaltungsgericht hat das Verfahren deshalb am 29.03.2017 eingestellt. Es liegt daher liegt bestandskräftiges Baurecht vor.

Planunterlagen

Planfeststellungsbeschluss

Planänderungen

 

 

Auskunft erteilt:


Ansprechpartner
Martin Böhmer
05231 71-2541
Eine E-Mail an Martin Böhmer senden

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