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Förderung kommunaler Straßenbau, Nahmobilität, vernetzte Mobilität/Mobilitätsmanagement und Verkehrssicherheitsaktionen

Verkehrliche Förderprogramme

Die Bezirksregierung Detmold fördert verkehrliche Projekte der Kreise, Städte und Gemeinden nach Maßgabe der folgenden jährlichen Förderprogramme:

 

Förderung des kommunalen Straßenbaus


Ziel dieses Förderprogramms ist es, durch eine maßnahmenbezogene Förderung

  • einen sicheren und leistungsfähigen Straßenverkehr zu gewährleisten
  • die Sicherheit an Bahnübergängen zu erhöhen
  • den Verkehrsfluss zu verbessern

 

Einzelheiten zur Förderung sind geregelt in den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus. Ergänzende Hinweise des Verkehrsministeriums zur Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben und zur Berücksichtigung von Vorsorgemaßnahmen und Wertausgleich finden Sie hier.

Der Regionalrat beschließt jährlich über einen regionalen Vorschlag, der die Grundlage der Aufstellung des jährlichen Landesförderprogramms darstellt. Weitergehende inhaltliche Informationen zu den Maßnahmen (z. B. Programm für das Jahr 2018 beraten am 19.03.2018) finden Sie auf der Seite des Regionalrats Detmold.

 

Förderung der Nahmobilität


Ziel dieses Förderprogramms ist es, durch eine maßnahmenbezogene Förderung

  • einen sicheren Rad- und Fußverkehr zu gewährleisten
  • den motorisierten Individualverkehr auf den Rad- und Fußverkehr zu verlagern

 

Einzelheiten zur Förderung sind geregelt in den Richtlinien zur Förderung der Nahmobilität. Ergänzende Hinweise des Verkehrsministeriums zur Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben und zur Berücksichtigung von Vorsorgemaßnahmen und Wertausgleich finden Sie hier.

Der Regionalrat wird jährlich über die Aufnahme in das Förderprogramm informiert. Weitergehende inhaltliche Informationen zu den Maßnahmen (z. B. Programm für das Jahr 2018 beraten am 19.03.2018) finden Sie auf der Seite des Regionalrats Detmold.

Weitere Förderprogramme insbesondere zum Radverkehr finden Sie hier.

 

Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)


Ziel dieses Förderprogramms ist, durch eine maßnahmenbezogene Förderung

  • zur stärkeren Vernetzung der Verkehrsmittel beizutragen
  • und dadurch neue Mobilitätsoptionen zu schaffen

 

Eine Übersicht zu den Fördergegenständen finden Sie hier.

Einzelheiten zur Förderung sind geregelt in den Richtlinien zur Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements. Eine Auflistung der benötigten Antragsunterlagen können der Nr. 7.2 der FöRi-MM entnommen werden.

Zur fachlichen Beratung im Regierungsbezirk Detmold steht Ihnen als Mitglied im Zukunftsnetz Mobilität NRW die Koordinierungsstelle des Zukunftsnetzwerkes Mobilität in NRW zur Verfügung. Die Mitgliedschaft steht den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen offen. Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben. In anderen Fällen setzen Sie sich bitte mit der Bezirksregierung Detmold in Verbindung.

Der Regionalrat wird jährlich über die Aufnahme in das Förderprogramm informiert. Weitergehende inhaltliche Informationen zu den Maßnahmen werden Sie zukünftig auf der Seite des Regionalrats Detmold finden.

 

Förderung örtlicher Verkehrssicherheitsaktionen


Ziel ist es, durch maßnahmenbezogene Aktionen die Sicherheit im Straßenverkehr zu verbessern.

Diese Förderung können Sie nur als Mitglied im Zukunftsnetzwerk Mobilität in NRW nutzen. Diese steht Ihnen zudem als fachliche Beratung zur Verfügung. Die Mitgliedschaft steht den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen offen. Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben.

Schwerpunkt sind dabei kommunale Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit und Verkehrserziehung.

Eine konkrete Förderrichtlinie besteht nicht.

Die zu fördernden Maßnahmen werden jährlich in Abhängigkeit von der Zuweisung von Landesmitteln festgelegt.

 

Termine und Formulare


01.03.

Vorlage der Ausgabeblätter

31.05.

Anmeldeschluss für Förderprogramme des Folgejahres

Ausnahmen zum Förderprogramm zur vernetzten Mobilität und Mobilitätsmanagement:

  • für 2019: zeitnah
  • für 2020: bis 30. September 2019

     

30.09.

Rückmeldung zum Mittelausglich

15.10.

Letzter Termin für Mittelabruf des laufenden Haushaltsjahres

 

 

Finanzaufsichtliche Stellungnahme

Nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 32 Abs. 2 GFG) müssen die Förderanträge von Kommunen in der Haushaltssicherung bzw. mit Verringerung der allgemeinen Rücklage eine Stellungnahme der Kämmerei zur Einplanung des Eigenanteils in den Haushalt enthalten. Der jeweilige Förderantrag ist über die Kommunalaufsicht des Kreises einzureichen. Die Kommunalaufsicht des Kreises fügt dann eine finanzaufsichtliche Stellungnahme bei. Förderanträge der kreisfreien Stadt Bielefeld sind ohne kommunalaufsichtliche Stellungnahme - aber mit Stellungnahme der Kämmerei – einzureichen.

 

Auskunft erteilt:


Leitung
Christian Glasl
05231 71-2502
Eine E-Mail an Christian Glasl senden

Sachbearbeiterin für kommunalen Straßenbau und Nahmobilität (Stadt Bielefeld, die Kreise Gütersloh, Herford und Minden-Lübbecke und die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise e. V. (AGFS))
Michaela Säfken
05231 71-2522
Eine E-Mail an Michaela Säfken senden

Sachbearbeiter für kommunalen Straßenbau und Nahmobilität(Kreise Höxter, Lippe und Paderborn)
Michael Otte
05231 71-2523
Eine E-Mail an Michael Otte senden

Sachbearbeiterin für vernetzte Mobilität und Verkehrssicherheitsaktionen
Anna Martin
05231 71-2521
Eine E-Mail an Anna Martin senden

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