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Stellung in der Landesverwaltung

Die Bezirksregierungen oder Regierungspräsidien sind die staatlichen Mittelinstanzen der allgemeinen Verwaltung.

Das Land Nordrhein-Westfalen gliedert sich in die fünf Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster

Der Regierungsbezirk Detmold umfasst die Kreise Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke und Paderborn sowie die  kreisfreie Stadt Bielefeld.

Die Bezirksregierungen sind im Staatsgefüge die zentrale Schnittstelle zwischen der Landesregierung und der kommunalen Selbstverwaltung. Während die Behörden auf der obersten und der unteren Ebene nach fachlichen Gesichtspunkten getrennt sind (z.B. Verkehr, Bauen und Wohnen, Schule, Wissenschaft und Forschung, Polizei, Umwelt und anderes mehr) und ihr Handeln oftmals von Sonderinteressen geprägt ist, vereinigt die Bezirksregierung - als Mittler und Makler zwischen Ebenen und Interessen - fast alle Verwaltungszweige in einer Behörde. Dies charakterisiert sie als "Bündelungsbehörde". Sie bündelt die wichtigsten Fachaufgaben fast aller Landesministerien (außer Justiz, Finanzen und Polizei), bringt regionale Interessen und Besonderheiten ein und sorgt dabei für einen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Sonderbelangen.

Die Bezirksregierung nimmt dabei im Wesentlichen fünf klassische Funktionen wahr:

Als Aufsichtsbehörde berät und beaufsichtigt die Bezirksregierung die nachgeordneten Landesbehörden sowie die Verwaltungen der Kreise und der kreisfreien Stadt Bielefeld.

Als erstinstanzliche Behörde nimmt die Bezirksregierung viele Aufgaben unmittelbar wahr (z. B. Planfeststellungsverfahren für Abfallbehandlungsanlagen und Straßen, Berufserlaubnisse für Ärzte)

Als Planungsbehörde ist der Bezirksregierung der Regionalrat zugeordnet, dessen Mitglieder auf Vorschlag der Kreise und der kreisfreien Stadt Bielefeld bestellt werden.

Als Bewilligungsbehörde sorgt die Bezirksregierung für eine sachgerechte Verteilung und Verwendung von Fördermitteln (z.B. im Städtebau oder Gesundheitsbereich).

Als Rechtsbehelfsinstanz entscheidet die Bezirksregierung auch in bestimmten Fällen über Widersprüche.

Die Bezirksregierung Detmold wird von Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl geleitet. Als politische Beamtin ist sie die allgemeine Vertreterin der Landesregierung im Regierungsbezirk und vertritt die regionalen Interessen und Belange gegenüber der Landesregierung. Sie ist als Repräsentantin der Region auch bei Problemen innerhalb von Ostwestfalen-Lippe als Moderatorin und Mittlerin gefordert.

aktualisiert: August 2016

 

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