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Neubau Ortsumgehung Barntrup

B 66 - Neubau der Ortsumgehung Barntrup

Die Bezirksregierung Detmold hat auf Antrag des Landesbetriebes Straßenbau NRW das Planfeststellungsverfahren für den Bau der Ortsumgehung Barntrup eingeleitet. Mit dem Neubau der knapp sechs Kilometer langen Ortsumgehung soll eine wesentliche Entlastung des Barntruper Ortskerns vom Durchgangsverkehr erreicht werden.

Die im Norden von Barntrup verlaufende Umgehungsstraße beginnt circa 500 Meter nordöstlich des Stadtteils Selbeck mit der Anbindung an die L 758 „Selbecker Straße“. In ihrem weiteren Verlauf umgeht die Trasse das Gut Wierborn nordwestlich, quert nach Osten schwenkend die L 758 „Alverdisser Straße“ (südlich der Siedlung Stromberg) und geht (am Wohngebiet „Triftweg“ vorbeiführend) etwa auf Höhe des Steinbruches schließlich in die Bundesstraße 1 Richtung Hameln über.

Die vorliegende Linienführung wurde im Februar 1998 vom Bundesverkehrsministerium bestimmt. Für den Bundesgesetzgeber kommt der Ortsumgehung Barntrup eine hohe verkehrliche Bedeutung zu. Deshalb wird die Ortsumgehung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen auch im vordringlichen Bedarf geführt. Die geschätzten Kosten für den Bau der Ortsumgehung betragen 20,4 Millionen Euro.

Die Planunterlagen haben vom 20.11.2006 bis 19.12.2006 im Rathaus der Stadt Barntrup öffentlich zu jedermanns Einsichtnahme ausgelegen. Die sich daran anschließende Einwendungsfrist endete mit Ablauf des 16.01.2007. Insgesamt sind rund 440 private Einwendungen (Einzel- und sogenannte Masseneinwendungen gleichen Inhalts) gegen das Vorhaben erhoben worden. Nach Auswertung der Einwendungen durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW hat die Bezirksregierung allen Einwendern die Stellungnahme des Landesbetriebes zukommen lassen und den Erörterungstermin in der Zeit vom 29 – 30.05.2008 in der Aula der Hauptschule Barntrup durchgeführt. Mit grundstücksbetroffenen Einwendern hat die Bezirksregierung darüber hinaus am 09. und 10.06.2008 Einzelerörterungen im Rathaus der Stadt Barntrup geführt.

In der darauf folgenden Zeit hat der Landesbetrieb Straßenbau NRW zwei Deckblätter (von März 2008 und April 2009) erarbeitet, in die die Ergebnisse der Erörterung eingeflossen sind. Die durch die Planänderungen Betroffenen wurden beteiligt; auch gegen die Planänderungen wurden Einwendungen erhoben. Der Landesbetrieb hat diese Einwendungen ausgewertet und die Bezirksregierung hat im Mai 2008 bzw. Juli 2009 allen Einwendern die Stellungnahme des Landesbetriebes zugesandt. Anschließend überarbeitete der Landesbetrieb Straßenbau NRW seine Planunterlagen im Bereich des Artenschutzes.

Aufgrund der Ergebnisse der Ergänzung zur Artenschutzprüfung zur Erfassung von Brutvogelarten legte der Landesbetrieb Straßenbau NRW im März 2011 das Deckblatt 3 vor.  Das Deckblatt 3 beinhaltet die Anlage eines Blühstreifens nordöstlich von Barntrup als zusätzliche Artenschutzmaßnahme für Feldlerche, Rebhuhn und Braunkehlchen. Die durch die Planänderungen Betroffenen wurden beteiligt; auch gegen diese Planänderungen wurden Einwendungen erhoben. Die Bezirksregierung Detmold übersandte im Mai 2011 den Einwendern die zuvor vom Landesbetrieb erarbeitete Gegenäußerung zur jeweiligen Einwendung.

Nach sorgsamer Abwägung sämtlicher von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange hat die Bezirksregierung Detmold den Planfeststellungsbeschluss am 09.12.2011  erlassen und damit den Neubau der B 66 im Zuge der Ortsumgehung Barntrup - nach Maßgabe näherer Bestimmungen, Änderungen und Ergänzungen der vom Landesbetrieb Straßenbau NRW vorgelegten Planung – zugelassen. (s. auch Pressemitteilung vom 09.12.2011).

Der Landesbetrieb hat anschließend  die mit dem Planfeststellungsbeschluss festgelegten Änderungen und Ergänzungen seiner Planung im Detail in die Planunterlagen übernommen (sog. „Grüneintragungen“). Der Planfeststellungsbeschluss wurde in der Zeit vom 16. bis 30. April 2012 in der Stadt Barntrup ausgelegt. An die zweiwöchige Auslegung schloss sich eine einmonatige Klagefrist beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster an.

Gegen den Planfeststellungsbeschluss ist eine Klage erhoben worden. Diese wurde im Rahmen eines Erörterungstermins am 03.03.2016 vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen behandelt. Es konnte eine Einstellung des Verfahrens erzielt werden, so dass der Planfeststellungsbeschluss seit diesem Datum bestandskräftig ist. Es besteht Baurecht.

 

Planfeststellungsbeschluss (pdf, 2.794 KB)

 

 

Auskunft erteilt:


Ansprechpartner
Torben Blome
05231 / 71-2546
Eine E-Mail an Torben Blome senden

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