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Förderung ÖPNV / Schiene

Das Dezernat 25 der Bezirksregierung Detmold ist die Bewilligungsbehörde für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Als  Bewilligungsbehörde sorgt die Bezirksregierung Detmold für eine sachgerechte Verteilung und Verwendung der staatlichen Fördergelder und Ausgleichszahlungen.

Die finanzielle Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) umfasst:

  • Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen nach § 231 SGB IX (Fahrgelderstattung für die Beförderung Schwerbehinderter)
  • Pauschalzuwendungen für die Beförderung Auszubildender im ÖPNV nach § 11a ÖPNV Gesetz NRW
  • Pauschalförderung für Bus und Bahn nach § 11 Abs. 2 ÖPNV Gesetz NRW (Sicherstellung der Versorgung im SPNV / ÖPNV)
  • Bürgerbusförderung (Fahrzeig- und Organisationskosten von Bürgerbusvereinen)
  • Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie
  • Förderung eines Sozialtickets
  • Gewährung von Zuwendungen zur Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie (Richtlinien Corona-Schülerverkehr)
  • Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 in Nordrhein-Westfalen (Richtlinien Corona-Billigkeitsleistungen ÖPNV NRW)

 

Des Weiteren vertritt die Bezirksregierung Aufgaben des Eisenbahnkreuzungsrechts (EkrG) bei Beteiligung kommunaler Straßen.

Zu den Aufgaben gehört:

  • Genehmigung von Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen
  • Erteilung von Anordnungen
  • Bewirtschaftung des Staatsdrittels, Bundes- und Landessechstels
  • Förderung und Bewirtschaftung des Kostendrittels nichtbundeseigener Eisenbahnen (NE-Bahnen)
  • Zulassung neuer Bahnübergänge

 

Allgemeine Bestimmungen:
 

 

Übersicht:
 

 

Auskunft erteilt:


Leitung und Pauschalförderung
Bernard Grunewald
05231 71-2503
Eine E-Mail an Bernard Grunewald senden

Sachbearbeiter Ausgleich/Förderung ÖPNV/Schiene; Eisenbahnkreuzungsgesetz; Förderung Schülerverkehr
Michael Hesse
05231 71-2532
Eine E-Mail an Michael Hesse senden

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