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Bezirksregierung aktiviert Jugendherberge

Detmold (9. April 2020). Die Bezirksregierung Detmold wird in der Jugendherberge in Bielefeld-Mitte zeitlich begrenzt besonders schutzbedürftige Geflüchtete unterbringen. Dies ermöglicht eine räumliche Entzerrung asylsuchender Menschen und soll einer möglichen Ausbreitung des Corona-Virus vorbeugen. Mithilfe der Jugendherberge schafft die Bezirksregierung Detmold für vorerkrankte, geflüchtete Menschen einen speziellen Schutzraum der Gesundheitsfürsorge.

Die vorübergehende Nutzung der Jugendherberge hat die Bezirksregierung mit dem Landesverband Westfalen-Lippe des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) vereinbart. Die Jugendherberge ist aktuell geschlossen, da Übernachtungen aus touristischen Gründen infolge der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie nicht möglich sind.

Insgesamt soll die Zahl der Bewohner in den Einrichtungen nicht erhöht, sondern eine räumliche Trennung von Personen mit besonderem Schutzbedarf von anderen Geflüchteten ermöglicht werden. Es sollen in der Jugendherberge keine Asylbewerber untergebracht werden, die an Corona erkrankt sind.

Die Jugendherberge an der Hermann-Kleinewächter-Straße in Bielefeld soll voraussichtlich in der kommenden Woche in Betrieb genommen werden. Voraussichtlich werden 120 bis 130 Personen in der Unterkunft wohnen. Es soll keine Dauereinrichtung geschaffen werden, sondern es wird zeitlich begrenzt auf die aktuelle Situation reagiert.

In der Jugendherberge Bielefeld sollen besonders schutzbedürftige Personen untergebracht und betreut werden. Dazu zählen z. B. Geflüchtete mit Herzerkrankungen, chronischen Atemwegserkrankungen oder Menschen, deren Immunsystem durch eine Vorerkrankung geschwächt ist. Aufgrund solcher bereits bestehender Beeinträchtigungen sind diese Geflüchteten sehr verletzbar und müssen angemessen Schutz und Sicherheit erfahren. Neu ankommende Geflüchtete werden nach Maßgabe der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes untersucht. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) übernimmt die Betreuung der Geflüchteten in der Jugendherberge.

Regierungspräsidentin Judith Pirscher hat Pit Clausen, Oberbürgermeister von Bielefeld, über die Planung telefonisch informiert. Die Stadt wird kontinuierlich über den Fortgang auf dem Laufenden gehalten.

Das Land NRW betreibt in Ostwestfalen-Lippe eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) mit zwei Standorten in Bielefeld und drei Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE): in Herford, Bad Driburg und in Borgentreich.

Zum Hintergrund

Die derzeit für alle schwierige Situation aufgrund der Corona-Pandemie stellt Bund, Land, Kommunen sowie die Zivilgesellschaft vor enorme Herausforderungen. Es gilt, die Zahl der Neuinfektionen zu verlangsamen und dazu alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. So müssen schutzbedürftige Personen, dazu zählen zum Beispiel Behinderte, Allleinerziehende mit minderjährigen Kindern, Krebskranke oder an einer Immunschwäche Leidende, besonders geschützt werden. Dies gilt auch für den Bereich der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten. Derzeit finden keine Zuweisungen von Asylbewerbern in die Kommunen statt. Damit soll der aktuellen Belastung und dem Umstand Rechnung getragen werden, dass sehr viele Kommunen nur noch im Notbetrieb arbeiten. Das Land hat daher seine Unterbringungskapazitäten erhöht, um die organisatorischen Möglichkeiten einer räumlichen Trennung von Personen mit besonderem Schutzbedarf von den anderen Geflüchteten zu schaffen.  Durch den Zuweisungsstopp in die Kommunen hat das Land auf Bitten der Kommunen deren Lasten übernommen. Das lässt sich aber nur verantwortungsvoll realisieren, wenn die notwendigen Kapazitäten für ein flexibles Vorgehen verfügbar gemacht werden können.

 

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