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Wenn der Staat zum Erben wird

Detmold (16.11.2018). Die Zahl der Nachlässe ohne Erben in Ostwestfalen-Lippe ist leicht zurückgegangen. Die Bezirksregierung Detmold hat im vergangenen Jahr 95 Nachlässe übernommen (2016: 114). Die meisten davon waren Schulden.

In der Regel macht der Staat ein Minus. Das gilt vor allem für Nachlässe mit Grundvermögen. Im Jahr 2017 waren es 84 Grundstücke und Häuser (2016: 81), um die sich die Bezirksregierung kümmert. Hauptziel ist, Grundvermögen und Häuser schnellstmöglich zu verkaufen oder zu versteigern. In 15 Fällen war die Bezirksregierung im vergangenen Jahr damit erfolgreich (2016: 13). Häufig handelt es sich um so genannte Schrottimmobilien. Die Bezirksregierung muss dann für die Verkehrssicherheit sorgen: Sie beauftragt Hausmeister, die sich beispielsweise um den Winterdienst und die Sicherung von Türen, Fenstern und Dächern kümmern. Jeder einzelne Fall verursacht Kosten für den öffentlichen Haushalt.

Die Palette an Dingen, die an das Land übergehen, ist breit. Sie reicht von Grund- und Ackerflächen über Häuser und Wohnungen bis zu Schmuck, Bargeld und Sparbüchern. Aber: Der Großteil ist überschuldet.

Insgesamt bearbeitete die Bezirksregierung 253 Fälle im Jahr 2017 (2016: 283). Zum Vergleich: Im Jahr 2001 waren es noch 40. Der Grund: Der Anteil älterer Menschen ohne Angehörige steigt. Ihr Nachlass fällt im Todesfall dem Land Nordrhein-Westfalen zu, wenn vom Amtsgericht kein Erbe ermittelt werden kann oder wenn Angehörige den Nachlass ausschlagen. Die Aufgabe der Bezirksregierung Detmold ist, diese Fiskalerbschaften zu verwalten.

Im Jahr 2017 nahm die Bezirksregierung rund 283.111 Euro im Zuge von Fiskalerbschaften ein. Die Ausgaben lagen jedoch mit etwa 355.755 Euro deutlich höher als die Einnahmen. Ein Grund für das Minus im Jahr 2017 von 72.644 Euro sind unter anderem Erbschaften, die nachträglich ausgezahlt wurden, da die Erben ermittelt werden konnten. Aber auch Kosten, die für Instandhaltung und Gutachten der so genannten Schrottimmobilien entstanden sind, haben im Jahr 2017 deutlich zu Buche geschlagen. Im Jahr 2016 waren es dagegen 704.467 Euro Einnahmen, die Ausgaben betrugen 225.852 Euro.

 

 

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