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Auslegung der geänderten Planunterlagen beginnt

Detmold (29. August 2018). Die Bezirksregierung Detmold als Planfeststellungsbehörde hat die geänderten Planunterlagen zur 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gütersloh-Halle/Hesseln öffentlich gemacht. Die Amprion GmbH hat als Vorhabenträgerin aufgrund der Ergebnisse des Anhörungsverfahrens mit Erörterungstermin im November 2017 die Planunterlagen überarbeitet und kleinräumig diverse Änderungen vorgenommen (sog. Deckblatt 2). Die entsprechenden Unterlagen liegen jetzt bis zum 28.09.2018 bei den Städten Gütersloh, Bielefeld und Halle sowie in der Gemeinde Steinhagen öffentlich aus. Einwendungen gegen die Planänderungen können bis zum 12.10.2018 erhoben werden.

Im Wesentlichen Forderungen des Anhörungsverfahrens folgend, hat die Amprion GmbH nunmehr die Planänderungen des so genannten Deckblatts 2 in das Planfeststellungsverfahren eingebracht. Gegenüber der ursprünglichen Planung beziehen sich die Änderungen auf 17 Maststandorte. Dabei sollen Veränderungen an den Standorten selbst, an den Zuwegungen und den Arbeitsflächen vorgenommen werden. Darüber hinaus wurde auch der landschaftspflegerische Begleitplan überarbeitet.

Parallel zur Auslegung vor Ort werden die überarbeiteten Planunterlagen jetzt auch – und zusammen mit ihrer ursprünglichen Fassung – auf der Homepage der Bezirksregierung Detmold (www.bezreg-detmold.nrw.de) zur Einsichtnahme bereit stehen. Wichtig: Verfahrensrechtlich ist nach wie vor allein die Auslegung vor Ort maßgeblich, wie Frank Auf dem Hövel als zuständiger Verfahrensleiter betont. Und: „Alle Betroffenen können bei den Auslegungsgemeinden oder auch direkt bei der Bezirksregierung Detmold schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erheben. Dies geht jedoch nur innerhalb des circa sechs Wochen umfassenden Zeitraums der Auslegung und der sich anschließenden zweiwöchigen Einwendungsfrist, d. h. bis einschließlich zum 12. Oktober 2018.“ Auch sind nur insoweit Einwendungen zugelassen, als sie sich gegen die Planänderungen bzw. den aktualisierten landschaftspflegerischen Begleitplan wenden. Die im bisherigen Anhörungsverfahren bereits gegen die Planung in ihrer Ursprungsfassung erhobenen Einwendungen bleiben unberührt. Für die Rechtzeitigkeit ist der Posteingang bei der Behörde entscheidend. Die Erhebung einer Einwendung per einfacher E-Mail ist nicht ausreichend.

Parallel beteiligt die Bezirksregierung Detmold neben den anerkannten Naturschutzvereinigungen die Behörden, deren Aufgabenbereich durch die Änderungen berührt wird, als Träger öffentlicher Belange. „Die Bezirksregierung Detmold als zuständige Planfeststellungsbehörde wird die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung sowie des separaten Beteiligungsverfahrens abwarten und dann die Prüfung des geänderten Vorhabens bürgernah und transparent fortsetzen“, so Frank Auf dem Hövel.

Weitere Informationen zur Auslegung und zu den Einwendungsmöglichkeiten sind im Übrigen den ortsüblichen Bekanntmachungen der Auslegungsgemeinden zu entnehmen.

Zum bisherigen Verfahrenshintergrund

Mit ihrem Antrag auf Planfeststellung aus dem Jahr 2013 will die Amprion GmbH die Genehmigung für den Neubau einer rund 20 Kilometer langen Höchstspannungsfreileitung erreichen, die als 380-kV-Leitung von der Umspannanlage Gütersloh zum so genannten Punkt Hesseln (Stadt Halle) sowie als 110- und 380-kV-Leitung von dort zur Umspannanlage Hesseln (ebenfalls Halle) verläuft. Zwischen Gütersloh und Halle quert die geplante Leitung auch Gebiete der Stadt Bielefeld und der Gemeinde Steinhagen. Sie bildet den ersten nordrhein-westfälischen Neubauabschnitt der 380-kV-Höchstspannungsleitung Gütersloh-Lüstringen, deren Bedarf der Gesetzgeber 2009 mit dem Energieleitungsausbaugesetz festgeschrieben hat.

Eine rd. 20 km lange 220-kV-Höchstspannungsfreileitung, die dann vom Punkt Halle über Borgholzhausen und die Landesgrenze hinweg nach Niedersachsen führt, betreibt die Amprion GmbH bereits. Die Amprion-Planung sieht vor, die 220-kV-Leitung zwischen dem Umspannwerk Gütersloh, dem Punkt Hesseln und der Umspannanlage Hesseln zurückzubauen und sie durch den Neubau einer 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zu ersetzen. Zwischen Hesseln und der Umspannanlage Hesseln soll auch die vorhandene 110-kV-Hochspannungsfreileitung demontiert werden. Um hier künftig zwei nebeneinander verlaufende separate Trassen zu vermeiden, ist stattdessen vorgesehen, die 110-kV-Leiterseile an den neu zu errichtenden Masten mit aufzuhängen. Die neue 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung soll weitestgehend in den durch Rückbauten frei werdenden Trassenräumen verlaufen.

Ihren sich ursprünglich auch auf den weiteren ca. 7 km langen Leitungsabschnitt von Halle/Hesseln bis zur Landesgrenze NRW/Niedersachsen bei Borgholzhausen erstreckten Antrag hatte die Amprion GmbH im August 2017 zurückgezogen und gleichzeitig für den verbleibenden Abschnitt Gütersloh-Halle/Hesseln kleinere Planänderungen als Deckblatt 1 in das Verfahren eingebracht. Am 21.11.2017 ist die Planung dann in Rheda-Wiedenbrück mit Einwenderschaft und Öffentlichkeit erörtert worden.

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