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Städtebauförderung

Städte haben viele Aufgaben: Sie sind Wohnort, Kultur- und Wirtschaftsraum zugleich. Sie sind wichtige Motoren für Wachstum, Beschäftigung und Innovation. Und sie sind Orte der Identität und Integration. Lebendige und attraktive Städte sind wesentliches Merkmal einer Region und damit Spiegelbild einer erfolgreichen, zukunftsorientierten Entwicklung. Das Land Nordrhein Westfalen (NRW) unterstützt die Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von bedeutsamen städtebaulichen Investitionsvorhaben.

 

Folgende Handlungs- und Förderbereiche stehen dabei im Mittelpunkt:

  1. Die Fortentwicklung von Stadt- und Ortsteilzentren mit besonderem sozialen, ökonomischen und ökologischen Entwicklungsbedarf  (Soziale Stadt).

  2. Die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen bei erheblichen Funktionsverlusten -insbesondere durch Brachen und Gebäudeleerstände (Stadtumbau West).

  3. Die nachhaltige Stärkung von Innenstädten und von Ortsteilzentren sowie die Reaktivierung von Brachflächen (Aktive Stadt- und Ortszentren).

  4. Die Erhaltung und Sicherung des baukulturellen Erbes -insbesondere in den historischen Stadt- und Ortskernen (Städtebaulicher Denkmalschutz).

  5. Die Sicherung der Daseinsvorsorge in kleineren Kommunen -insbesondere im ländlichen Raum (Kleinere Städte und Gemeinden).

  6. Die Förderung interkommunaler Zusammenarbeit mit herausgehobenen Projekten einer nachhaltigen regionalen Entwicklung (REGIONALEN).

 

Zu den Förderschwerpunkten im Einzelnen:

  1. Das Programm „Soziale Stadt“ unterstützt lokale, integrierte Strategien zur Bewältigung der negativen Folgen des sozioökonomischen und demografischen Wandels. Ziel ist es, Stadtteile mit besonderen sozialen und ökonomischen Problemlagen zu stabilisieren. Dazu werden Mittel der Städtebauförderung und anderer Ressorts räumlich konzentriert eingesetzt. Erforderlich ist ein integriertes Handlungskonzept. Für die städtebaulichen Problemgebiete, die als Gebiete im Sinne von NRW-EU-Ziel 2 anerkannt sind, erfolgt darüber hinaus eine Förderung aus Mitteln der Europäischen Union.

  2. Das Programm „Stadtumbau West“ zielt darauf ab, dem drohenden und bereits sichtbaren Funktions- und Attraktivitätsverlust von Stadtquartieren entgegenzuwirken. Kriterien hierfür sind insbesondere die (negative) Bevölkerungsentwicklung und die Arbeitslosenquote. Auf der Grundlage eines integrierten Stadtumbaukonzeptes werden schwerpunktmäßig Projekte zur Umnutzung von Brachen, umfassende Umstrukturierungsmaßnahmen in problematischen Quartieren sowie Stabilisierungsmaßnahmen gefördert. Für im Sinne von NRW-EU-Ziel 2 anerkannte Gebiete erfolgt ebenfalls eine Förderung mit Mitteln der EU.

  3. Innenstädte und Ortsteilzentren sind mit besonderen ökonomischen, demografischen und baulichen Herausforderungen konfrontiert. Ein wichtiger Baustein zur Stabilisierung und Aufwertung ist das gemeinsam vom Ministerium für Bauen und Verkehr (MBV) und der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Im Rahmen integrierter, gebietsbezogener Stadterneuerungsmaßnahmen werden dabei bauliche und partizipative Projekte zur Aufwertung des öffentlichen Raumes sowie der Aufenthaltsqualität, zur Reaktivierung innerstädtischer Brachflächen und zur Sicherung des Gebäudebestandes gefördert. Weitere Fördergegenstände sind Verfügungsfonds sowie die Wettbewerbe „Ab in die Mitte“ und „Stadt macht Plätze“.
  4. Gegenstand des „Städtebaulichen Denkmalschutzes" als einer Säule des Städtebauförder-programms sind insbesondere historische Stadt- und Ortskerne mit denkmalwerter bzw. baukulturell wertvoller Bausubstanz. Auch in diesem Teilprogramm sind nur städtebauliche Gesamtmaßnahmen förderfähig. Damit soll ausgeschlossen werden, dass Fördermittel allein einzelfallbezogen eingesetzt werden. Weitere Fördervoraussetzung ist eine Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB oder die Ausweisung eines Sanierungsgebietes.

  5. Das Bund/Länderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ richtet sich vorrangig an Kommunen  im ländlichen Raum, die aufgrund des demografischen Wandels von erheblichen Bevölkerungsverlusten betroffen sind. Den hierdurch entstehenden negativen Folgen, insbesondere zur nachhaltigen und langfristigen Sicherung der Daseinsvorsorge, soll durch die Bündelung von Maßnahmen und Fördermitteln entgegengewirkt werden. Priorität haben dabei interkommunale Konzepte und Lösungsstrategien.

  6. Mit dem Instrument der „REGIONALEN“ bietet das Land NRW den Regionen ein Handlungs- und Strukturprogramm, das regionale Kräfte bündelt und die interkommunale Zusammenarbeit fördert. Fördermittel werden für herausragende Projekte und Strategien eingesetzt. In 2013 findet die REGIONALE Südwestfalen statt; 2016 im Münsterland.

 

Verfahren und Antragstellung:

Das Dezernat 35 - 35.3 Städtebauförderung - berät und unterstützt die Kommunen in OWL  bei der Erarbeitung und Durchführung entsprechender Maßnahmen und Projekte.

Auf Grundlage der eingereichten Förderanträge wird der Vorschlag zum jährlichen Städtebauinvestitionsprogramm aufgestellt und nach Zustimmung des Regionalrates dem zuständigen Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV)  vorgelegt.

Nach Verkündung des Programms durch den Fachminister fertigt das Dezernat 35 die Bewilligungen und Zuwendungsbescheide und zahlt auf Antrag die Mittel aus. Dies geschieht auf Grundlage der Landeshaushaltsordnung (LHO) sowie der Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008.

 

Informationen für Fördernehmer:


 

Ansprechpartner:

Ulrike Berger
Leitung Städtebauförderung
Telefon: 05231/713500

Florian Greger
Stadt Bielefeld, Krs. Minden-Lüb., Herford
Telefon: 05231/713530

Matthias Bornemeier
Kreise Höxter, Lippe
Telefon: 05231/713531

Torben Blome
Kreise Paderborn, Gütersloh
Telefon: 05231/713532

Annelie Disse
Mittelauszahlung, Verwendungsnachweisprüfung
Telefon: 05231/713534

Gabriele Brandes
Mittelauszahlung, Verwendungsnachweisprüfung
Telefon: 05231/713535

Axel Gotthardt
technische/energetische Prüfung
Telefon: 05231/713512

Michael Meier
baufachliche Prüfung
Telefon: 05231/713511

 

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