Bezirksregierung Detmold

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Förderung kommunaler Straßenbau

Stadtverkehrsförderung

Die Bezirksregierung Detmold fördert als Bewilligungsbehörde den Kreisen, Städten und Gemeinden nach Maßgabe des jährlichen Förderprogramms Finanzmittel des Bundes und des Landes NRW als Zuwendung für den kommunalen Straßen- und Radwegebau. Ziel ist es, durch eine maßnahmenbezogene Förderung die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse von verkehrswichtigen Straßen, die Sicherung oder Beseitigung von Eisenbahnübergängen und die Neuanlage von Radwegen zu erreichen.

Rechtliche Grundlagen

• Entflechtungsgesetz (EntflechtG)
• Förderrichtlinie kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra)
• Landeshaushaltsordnung (LHO)

 

Gegenstand der Förderung

Gefördert werden Vorhaben, die geeignet sind, den motorisierten Straßenverkehr sicher, leistungsfähig und stadtverträglich zu führen, Rad- und Fußgängerverkehr zu verbessern und den straßenbezogenen öffentlichen Nahverkehr zu beschleunigen

 

Anmeldeverfahren

Die Anmeldung einer Fördermaßnahme kann 5 Jahre im Voraus, spätestens bis zum 31. Mai des dem vorgesehenen Baubeginn vorausgehenden Jahrs bei der Bezirksregierung Detmold erfolgen.

 

Antragsverfahren (Förderantrag)

Der Förderantrag ist spätestens bis zum 31. Mai (bei Radwegeprogramm 31.12.) des dem vorgesehenen Baubeginn vorausgehenden Jahrs bei der Bezirksregierung Detmold vorzulegen.

 

Termine

• 1. März: Vorlage der Ausgabeblätter
• 31. März: Rückmeldung 1. Mittelausgleich
• 31. Mai: Anmeldungs- und Antragsverfahren von Maßnahmen für das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau des/der Folgejahre(s)
• 15. September: Rückmeldung 2. Mittelausgleich
• 15. Oktober: Letzter Termin für Mittelabruf des laufenden Haushaltsjahres
• 31. Dezember: Antragsverfahren von Maßnahmen für das Förderprogramm Kommunaler Radwegebaus des Folgejahres

 

Formulare:

• Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1)
• Anlage zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 2)
• Mittelausgleichsmeldung (Muster 7)
• Antrag auf Auszahlung von Teilbeträgen der Zuwendung (Muster 8)
• Ausgabeblatt (Muster 9)
• Verwendungsnachweis Anteilfinanzierung (Muster 10)
• Verwendungsnachweis Festbetragsfinanzierung (Muster 10a)
• Anlage zum Änderungsantrag (Muster 18)

 

 

 

Auskunft erteilt:

Leitung
Uwe Rafflenbeul
05231 71-2502
Eine E-Mail an Uwe Rafflenbeul senden

Sachbearbeiterin für die Stadt Bielefeld, die Kreise Herford und Minden-Lübbecke
und die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise e. V. (AGFS)
Michaela Säfken
05231 71-2522
Eine E-Mail an Michaela Säfken senden

Sachbearbeiter für die Kreise Höxter, Lippe und Paderborn
Michael Otte
05231 71-2523
Eine E-Mail an Michael Otte senden

Sachbearbeiter für den Kreis Gütersloh
Holger Engel
05231 71-3518
Eine E-Mail an Holger Engel senden

Sachbearbeiterin Haushaltsführung
Nicole Seja
05231 71-2525
Eine E-Mail an Nicole Seja senden